Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo

Bundestag billigt Entsendung deutscher Soldaten auf den Balkan – Risiko einer Eskalation „gegenwärtiger denn je“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Juni beim Besuch der Bundeswehr im Kosovo. Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo wurde am Freitag verlängert.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Juni beim Besuch der Bundeswehr im Kosovo. Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo wurde am Freitag verlängert.

Berlin. Die Bundeswehr wird sich nach einem Beschluss des Bundestages wieder mit bis zu 50 Männern und Frauen an dem EU-Militäreinsatz in Bosnien-Herzegowina beteiligen. Einem Mandat dafür stimmte das Parlament am Freitag in Berlin mehrheitlich mit 518 Stimmen zu (Nein: 96, Enthaltungen: 3).

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Abtrünnige Republika Srpska: Bundesregierung befürchtet Gewaltausbrüche

Die Entsendung deutscher Soldaten für die Mission Eufor Althea ist demnach zunächst bis zum 30. Juni 2023 begrenzt. Die Bundesregierung befürchtet in Bosnien-Herzegowina neue Gewaltausbrüche, weil Russland separatistische Kräfte unter anderem der serbischen Teilrepublik (Republika Srpska) unterstützt. Das Risiko einer Eskalation bis hin zur möglichen Abspaltung dieses Gebiets sei „gegenwärtiger denn je seit dem Ende des Krieges 1995″, heißt es in der Begründung des Einsatzes.

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Zunächst sollen im August etwa 25 deutsche Soldaten in das Land am Balkan verlegt werden. Die Bundeswehr soll Personal im Hauptquartier in Sarajevo sowie zwei leicht bewaffnete Beobachtungs- und Verbindungsteams stellen, die in Städten oder Ortschaften Auge und Ohr für die Mission sein werden.

Der Einsatz „Eufor Althea“ in Bosnien-Herzegowina folgte einst auf eine Nato-Mission. Erstmals war er 2004 vom Bundestag beschlossen worden. Auch damals sollten die deutschen Soldaten unter anderem einen Beitrag leisten zur Stabilisierung des von kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen ethnischen und religiösen Gruppen gebeutelten Landes. Im Jahr 2012 endete dieser Auslandseinsatz für die Bundeswehr.

EU-Mission Eufor Althea seit 2004 in Bosnien-Herzegowina

Dem Krieg in Bosnien-Herzegowina waren zwischen 1992 und 1995 etwa 100 000 Menschen zum Opfer gefallen, mehr als zwei Millionen Menschen wurden vertrieben. Um die Umsetzung des Friedensvertrags von Dayton zu überwachen und die Sicherheit im Land zu sichern, war 2004 die EU-Mission Eufor Althea ins Leben gerufen worden. Sie folgte auf die Nato-Operationen IFOR und SFOR in dem Land. Deutschland war seit November 2012 nicht mehr daran beteiligt.

Scholz fordert Serbien und Kosovo zur Beilegung des Konflikts auf

Der Bundeskanzler sagte, es sei nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden.

Der Bundestag stimmte ferner dem Bundeswehreinsatz im Kosovo für ein weiteres Jahr zu. An der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) nehmen derweil unverändert bis zu 400 deutsche Soldaten teil. Die deutsche Beteiligung an der Mission im Kosovo ist zwar zeitlich unbegrenzt, aber die Bundesregierung hatte dem Parlament im Jahr 2000 zugesichert, die Fortsetzung des Mandats alle zwölf Monate dem Bundestag zur Beratung vorzulegen.

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RND/dpa/epd

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