Scheitern in Berlin: Die Grünen haben ihren Zenit überschritten
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Bettina Jarasch, Spitzenkandidatin der Grünen in Berlin.
© Quelle: IMAGO/Metodi Popow
Wie die Grünen den jüngsten Schwenk von Franziska Giffey finden, ist an einer schlichten Tatsache ablesbar: Sie gehen nicht mehr ans Telefon. Zwar war nach Angaben der Parteispitze stets klar, dass sich Berlins Regierende Bürgermeisterin und ihre SPD in einem Bündnis mit der CDU womöglich leichter täten als in einer komplizierten Linkskoalition. Dass die Sozialdemokraten nun ernst machen, löst bei den Grünen trotzdem einen Schock aus.
Manche führen das eigene Scheitern auf eigene Fehler zurück. Als solcher gilt die Entscheidung von Verkehrssenatorin und Spitzenkandidatin Bettina Jarasch im Wahlkampf, die Friedrichstraße im Herzen der Stadt kurzfristig für Autos zu sperren. Damit habe man der Pkw-versessenen CDU eine unnötige Angriffsfläche geboten, heißt es – und Platz zwei verpasst.
Doch auch sonst haben die Grünen ihren Zenit überschritten. Das gilt machtpolitisch. In Berlin hätten sie regieren können – wie andernorts aber eben auch nur: fast. Dabei wäre die strukturell linke Hauptstadt ein ideales Terrain für die Ökopartei. Beim Klimaschutz sieht es traurig aus. Die Berliner CDU hat an sechsspurigen Straßen Plakate kleben lassen mit der Aufschrift: „Berlin ist für alle da, auch für Autofahrer“ – und damit die Wahl gewonnen. Auf der Bundesebene scheitern die Grünen an der Hartleibigkeit der FDP und der wohlkalkulierten Passivität der SPD. Alle Parteien bauen auf eine in der Bevölkerung verbreitete Grundhaltung: Klimaschutz, ja – nur nicht auf unsere Kosten! Im Schatten der zunehmenden Katastrophe gedeiht die Ignoranz.
Giffeys Schwenk ist so gesehen singulär – und zeigt doch einen Trend an. Er dürfte den Grünen dauerhaft zu denken geben.