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Kommentar zur Klinikreform

Lauterbachs verpasste Chance

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, spricht während der Pressekonferenz im Bundesministerium für Gesundheit.

Berlin. Es kommt im notorisch zerstrittenen Gesundheitswesen nicht oft vor, dass sich praktisch alle Beteiligten einig sind: Eine Reform im Kliniksektor ist überfällig. Trotz der sehr üppigen Unterstützung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie schreibt die Mehrzahl der Kliniken rote Zahlen. Das Personal ist so knapp, dass sich Kliniken Ärzte und Pflegekräfte gegenseitig abjagen oder sogar Behandlungs­kapazitäten heruntergefahren werden müssen, weil Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen fehlen.

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Es gibt keine bundesweite Krankenhaus­planung, so dass es gleichzeitig Regionen mit einer medizinischen Über- und andere Gebiete mit einer Unterversorgung gibt. Als Lehre aus der Pandemie ist es zudem dringend nötig, auch das bloße Vorhalten von Intensivmedizin besser zu honorieren.

Lauterbach verlässt endlich Corona-Krisenmodus

Insofern ist es völlig richtig, dass Gesundheits­minister Karl Lauterbach nun endlich den Corona-Krisenmodus verlässt, um sich um diese Baustellen zu kümmern. Komplett falsch ist allerdings der Ansatz des SPD-Politikers, die im Koalitionsvertrag vorgesehene Reformkommission ausschließlich mit Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen zu besetzen. Sicher, bei vielen Entscheidungen im Gesundheitswesen muss es Standard sein, streng nach wissenschaftlichen Erkenntnissen vorzugehen, zum Beispiel bei der Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln.

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Soll ich jetzt noch Maske tragen?

Es gibt kaum noch Corona-Maßnahmen – wie die Maskenpflicht, die Testpflicht oder 2G. Schützen sollte man sich im Frühling aber trotzdem noch vor dem Virus, raten das Robert Koch-Institut (RKI) und Virologen. Was ist im Alltag noch ratsam, wie sollte man sich verhalten?

Doch gerade im überaus komplexen Kliniksektor wäre es wichtig, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen. Das sind nicht nur die Krankenhaus­betreiber, Ärzte und Krankenkassen, sondern auch die Länder und Kommunen. Das macht eine Reform sicherlich nicht einfacher. Doch wenn sie bei denen, die sie am Ende umsetzen müssen, keine Unterstützung findet, dann wird sie zum Rohrkrepierer.

Lauterbach verpasst die bisher nie da gewesene Chance, die grundsätzliche Einigkeit in der Branche geschickt zu nutzen, um die stationäre Versorgung in Deutschland endlich zukunftssicher aufzustellen.

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