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Klimaschädliche Einfuhren? Von der Leyen droht mit Klimazöllen an EU-Grenzen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

© Quelle: imago images/photothek/Ralph Peters/Xinhua/Montage RND

Geht es nach Ursula von der Leyen, so müssen Wirtschaftsführer und Politiker bei klimaschädlichen Einfuhren in die EU mit zusätzlichen Kosten rechnen. Ein Grenzausgleichssystem für CO₂ soll in Europa vor unfairer Konkurrenz schützen. Doch es gibt in den Augen der EU-Kommissionschefin noch einen anderen Weg.

 

Brüssel, Davos. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat in Davos Wirtschaftsführern und Politikern bei klimaschädlichen Einfuhren in die EU mit zusätzlichen Kosten gedroht. Ein Weg, um das Klima sowie Unternehmen und Arbeiter in Europa vor unfairer Konkurrenz zu schützen, sei ein Grenzausgleichssystem für CO₂, sagte von der Leyen beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Es mache keinen Sinn, „Treibhausgas-Emissionen nur zu Hause zu senken, wenn wir zugleich den Import von CO₂ aus dem Ausland erhöhen“.

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Weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen

Von der Leyen stellte auf der Konferenz den sogenannten europäischen Grünen Deal vor. Er soll die Wirtschaft in der EU klimafreundlich umbauen und Europa 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent machen.

Der Grüne Deal sieht die Möglichkeit vor, für ausgewählte Sektoren ein CO₂-Grenzausgleichssystem zu etablieren. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Preis von Einfuhren deren Gehalt an klimaschädlichem CO₂ widerspiegelt. Das würde die Wirtschaft in der EU gegenüber Wettbewerbern besserstellen, die in Drittländern klimaschädlicher produzieren und dabei Kosten sparen.

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Sie bevorzuge aber, mit den Handelspartnern an weltweit gleichen Wettbewerbsbedingungen zu arbeiten, sagte von der Leyen in Davos. Als gutes Beispiel nannte sie den US-Bundesstaat Kalifornien, dessen Emissionshandelssystem 85 Prozent der CO₂-Emission abdecke.

Zugleich würdigte sie China für „erste Schritte“ hin zu einem CO₂-Bepreisungssystem. Wenn die Bepreisung klimaschädlicher Gase ein weltweiter Trend werde, brauche es kein Grenzausgleichssystem der EU, machte von der Leyen klar.

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RND/epd

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