Nato-Mitgliedschaft

Kann Macron Erdogans Blockade brechen?

Recep Tayyip Erdogan (l), Präsident der Türkei, und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, während eines Gruppenfotos bei einer Konferenz über Libyen im Kanzleramt in Berlin.

Recep Tayyip Erdogan (l), Präsident der Türkei, und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, während eines Gruppenfotos bei einer Konferenz über Libyen im Kanzleramt in Berlin.

Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will im Streit mit der Türkei um eine Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens Druck auf Ankara ausüben. Bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Paris habe Macron angekündigt, von der Türkei Klarheit über ihre Positionierung zu verlangen, teilte der Élyséepalast mit. Vor dem Nato-Gipfel in Madrid Ende Juni laufen Bemühungen zur Lösung des Konflikts.

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Unterstützung für Finnland und Schweden

Macron bekräftigte bei dem Treffen mit Stoltenberg seine Unterstützung für Finnland und Schweden bei ihrer Entscheidung, dem Bündnis beizutreten. Beide seien enge Partner mit robusten Verteidigungsfähigkeiten, die somit zur Stärkung der Sicherheit und Stabilität des euro-atlantischen Raums beitragen würden. Macron erinnerte auch an die Bereitschaft Frankreichs, den beiden Ländern Sicherheitsgarantien zu geben, bis sie Mitglieder der Allianz geworden sind, hieß es aus dem Élyséepalast. Schweden und Finnland hatten Mitte Mai die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragt.

Die Türkei blockiert derzeit als einziges Nato-Mitglied den Beginn des Aufnahmeprozesses der beiden Länder. Ankara begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

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Zweifel an baldiger Einigung in Helsinki

Der finnische Präsident Sauli Niinistö zweifelt daran, dass der Streit mit der Türkei noch vor dem Nato-Gipfel in Madrid gelöst wird. Es könne schwierig werden, bis zu dem Gipfel in der kommenden Woche eine Einigung mit Ankara zu erzielen, sagte Niinistö nach Angaben der finnischen Nachrichtenagentur STT. Auch wenn die Türkei nicht von ihrer Position abgerückt sei, sei es dennoch ein Fortschritt, dass die Länder miteinander verhandelten, sagte er.

dpa

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