Es ist nicht das erste humoristische Video, das Kiew an Paris adressiert, um Rüstungsexporte zu erbitten. Schon die Forderung nach mehr schlagkräftigen Caesar-Haubitzen kam verpackt in einem Filmchen, das zwischen Rosenblüten und Schokolade Bilder der Geschütze zeigte, unterlegt mit Serge Gainsbourgs anzüglichem Song „Je t‘aime … moi non plus“. Um nun Leclerc, das französische Pendant zum deutschen Modell Leopard 2, zu erhalten, schnitt das ukrainische Außenministerium Bilder der 55 Tonnen schweren Panzer mit Pariser Szenen zusammen und rühmte ihn als „kompakt, sportlich, leicht zu parken“.

Ob der Wunsch erhört wird, bleibt unklar. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der 60-Jahr-Feier des deutsch-französischen Élysée-Vertrags am Sonntag sagte Präsident Emmanuel Macron lediglich, er schließe nichts aus. Sein Verteidigungsministerium prüfe die Anfrage. Drei Kriterien gebe es dabei: Eine Lieferung schwerer Panzer dürfe „zu keiner Eskalation führen“, solle „eine konkrete Unterstützung für unsere ukrainischen Freunde“ darstellen und dürfe Frankreichs „eigene Verteidigungsfähigkeiten nicht schwächen“. Paris stimme sich wie gehabt eng mit den wichtigsten Bündnispartnern, darunter Deutschland, ab.

Bundesregierung will Panzerlieferungen anderer Länder an die Ukraine nicht blockieren

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte zuvor angekündigt, notfalls auch ohne Zustimmung Deutschlands Leoparden an die Ukraine zu liefern.

© Quelle: dpa

In Wahrheit war Macron Anfang Januar mit seiner Ankündigung, der Ukraine leichte Kampfpanzer zu liefern, vorgeprescht. Erst danach versprach Scholz Kiew Schützenpanzer vom Typ Marder. Eine koordinierte Bekanntgabe gab es nicht. Hinsichtlich schwerer Panzer üben allerdings beide Länder Zurückhaltung.

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Der Rüstungsspezialist Stéphane Audrand sieht mehrere Gründe für Frankreichs Zögern. Vier bis sechs Monate nähme die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Anspruch. Lohnen würde sich das „vielleicht für 40 Panzer, aber für ein Dutzend?“, Um effizient zu sein, müssten ganze Bataillone geliefert werden. Dann aber bestehe für Frankreich die Gefahr, die eigenen Verteidigungskapazitäten zu schwächen. Es habe seit 2008 keine Leclerc mehr produziert und verfüge heute über 220 Exemplare, welche laut Audrand zwar „zu den besten Kampffahrzeugen der Welt“ gehörten, mit einer exzellenten Feuerkontrolle auch bei 50 Stundenkilometern. Doch viele seien veraltet, es gelte, sie kostspielig zu modernisieren. Insgesamt werden nun 68 Panzer renoviert, welche in dieser Zeit ausfallen. Hinzu kommt, dass sich bereits 13 Einheiten in Rumänien befinden, wo Paris seit Beginn der russischen Aggression seine Präsenz ausgebaut hat.

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Gerade kündigte Macron eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben an, die von 2024 bis 2030 auf mehr als 400 Milliarden gegenüber 295 Milliarden in den vorhergegangenen sechs Jahren steigen sollen. Mehrmals hatten Militärexperten moniert, dass Paris trotz vollmundiger Versprechen an Kiew deutlich weniger liefere als andere Länder – und als es könnte. Stattdessen hatte Macron mehrmals davor gewarnt, Moskau zu „demütigen“, und damit wiederum östliche EU-Länder und die Ukraine verärgert.

So herrscht in Paris weniger Irritation über Scholz‘ Vorsichtigkeit als in London oder Washington. Allerdings fiel es durchaus auf, dass Außenministerin Annalena Baerbock am Sonntag gegenüber dem französischen Fernsehsender LCI eine Ankündigung machte, die man vom Kanzler erwartet hätte. Deutschland würde den Export von Leopard-Panzern von Drittstaaten an die Ukraine nicht blockieren, versicherte sie bei dem Doppelinterview an der Seite ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna.