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Neue Erklärung für UN-Mitgliedsländer

Schutz für Zivilisten: Irland fordert Ächtung des Einsatzes explosiver Waffen in Wohngebieten

Viele Wohngegenden in der Ukraine sind zerstört.

Viele Wohngegenden in der Ukraine sind zerstört.

© Quelle: Sergei Chuzavkov/SOPA Images via

Eine neue Erklärung soll im Kriegsfall Zivilisten schützen. Laut dem UN-Nothilfebüro soll der Einsatz explosiver Waffen in bewohnten Gebieten international geächtet werden. Rechtsverbindlich ist die Erklärung jedoch nicht.

 

Irland hat dazu nach dreijährigen Verhandlungen eine Erklärung ausgearbeitet, die Ächtung des Einsatzes explosiver Waffen in Wohngebieten fordert, wie das UN-Nothilfebüro OCHA am Donnerstag in Genf berichtete. Die UN-Mitgliedsländer werden bei einer Konferenz im Laufe des Jahres eingeladen, die Erklärung zu unterzeichnen.

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Zu den explosiven Waffen zählen Bomben, Artilleriegeschütze, Raketen, Mörser und andere Waffen mit großflächiger Wirkung. Solche Waffen setzt nach Angaben von Menschenrechtsgruppen etwa Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine ein. Diese Waffen verletzen und töten weltweit Tausende Zivilistinnen und Zivilisten und zerstören zivile Infrastruktur wie Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser. Nach Angaben von OCHA leben 50 Millionen Menschen in Städten, in denen gekämpft wird. Wenn Explosivwaffen (oder Explosionswaffen) eingesetzt werden, seien meist 90 Prozent der Opfer Zivilisten.

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Eine solche Erklärung ist nicht rechtsverbindlich, und dürfte von Staaten, die solche Waffen einsetzen, ignoriert werden. Die Unterzeichner hoffen aber, damit moralischen Druck aufzubauen und Gruppen der Zivilgesellschaft zu stärken, die ihre Regierungen zur Unterzeichnung bringen wollen. Irland hat bei der Ausarbeitung mit den Vereinten Nationen, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und dem Internationalen Netzwerk zu Explosivwaffen (INEW) aus mehreren Nichtregierungsorganisationen zusammengewirkt.

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RND/dpa

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