Neue Eskalation des Nuklearprogramms

Atomstreit erneut festgefahren: Iran will Vereinbarungen nicht zustimmen

Das Bushehr-Atomkraftwerk im Iran, einer der Schausplätze des iranischen Atomprogramms

Das Bushehr-Atomkraftwerk im Iran, einer der Schausplätze des iranischen Atomprogramms

Berlin. Der jahrelange Streit über eine Wiederherstellung des Atomabkommens mit dem Iran scheint erneut festgefahren. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens kritisierten am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung, der Iran wolle die auf dem Tisch liegende Vereinbarung nicht schließen. Angesichts dessen werde man beraten, wie man „mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation“ und der mangelnden Kooperationsbereitschaft mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am besten umgehe, heißt es in der vom Auswärtigen Amt verbreiteten Erklärung.

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Das internationale Atomabkommen mit dem Iran von 2015, mit dem das Land an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden soll, liegt seit dem Austritt der USA 2018 auf Eis. Ziel der laufenden Gespräche ist, US-Sanktionen gegen den Iran aufzuheben und Teherans Atomprogramm wieder einzuschränken. Vor gut einer Woche hatte der Iran einen neuen Vorschlag zur Beendigung des Streits vorgelegt – als Antwort auf einen Kompromissvorschlag der EU. Details dazu wurden nicht bekannt.

„Leider hat sich Iran entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen. Stattdessen setzt Iran die Eskalation seines Nuklearprogramms weit über das hinaus fort, was sich auf plausible Weise aus zivilen Gründen rechtfertigen ließe“, kritisierten Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Samstag. Die jüngsten Forderungen weckten ernsthafte Zweifel an den Absichten des Landes.

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„Unsere Position bleibt klar und unverändert“, betonten die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. Der Iran müsse „uneingeschränkt und unverzüglich in gutem Glauben“ mit der IAEA zusammenarbeiten und etwa technisch glaubwürdige Antworten auf Fragen zum Verbleib des gesamten Kernmaterials in seinem Hoheitsgebiet geben.

RND/dpa

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