Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper

Irak-Mandat: eine Kehrtwende der Grünen

2019: Ein Bundeswehrsoldat begleitet auf einem Truppenübungsplatz in Bnaslawa die Ausbildung kurdischer Peschmerga im nordirakischen Kurdengebiet. Die Ampelkoalition will den Irak-Einsatz der Bundeswehr um neun Monate verlängern.

2019: Ein Bundeswehrsoldat begleitet auf einem Truppenübungsplatz in Bnaslawa die Ausbildung kurdischer Peschmerga im nordirakischen Kurdengebiet. Die Ampelkoalition will den Irak-Einsatz der Bundeswehr um neun Monate verlängern.

© Quelle: picture alliance/dpa

Die Ampelkoalition will den Irak-Einsatz der Bundeswehr um neun Monate verlängern. Für die Grünen ist es eine Kehrtwende, darüber täuscht auch ein Kunstgriff bei der Mandatsabfassung nicht hinweg. Es zeigt ihren Wandel von der Oppositions- zur Regierungspartei, der mit der Einsicht in außenpolitische Notwendigkeiten verbunden ist, kommentiert Daniela Vates.

Daniela Vates
 

Berlin. In der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung beginnt das Jahr mit einer scharfen Kehrtwende der Grünen: Das Kabinett hat die Verlängerung des Irak-Mandats der Bundeswehr beschlossen, von den Koalitionsfraktionen im Bundestag wird Zustimmung erwartet. Mit Verve haben sich die Grünen noch vor anderthalb Jahren gegen das Mandat gestemmt – nun bringen sie es selbst erneut auf den Weg, als ersten Auslandseinsatz der Ampel.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Sie behelfen sich dabei mit einem Kunstgriff. Das Mandat wird auf den Irak beschränkt, ein Einsatz im benachbarten Syrien ausgeschlossen. Völkerrechtlich ist das tatsächlich sauberer: Die irakische Regierung hat die Hilfe Deutschlands erbeten, von der syrischen Regierung kann man das nun wirklich nicht behaupten. Aber Augenwischerei ist dennoch dabei: Die internationalen Verbündeten, die Deutschland nun eben nur noch von jenseits der Grenze unterstützt, sind dennoch über Syrien im Einsatz.

Die Grünen fügen sich in eine außenpolitische Notwendigkeit, sie dokumentieren damit eindrücklich den Wandel von der Oppositions- zur Regierungspartei: Ein kurzfristiger Ausstieg wäre den internationalen Bündnispartnern schwer zu vermitteln gewesen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Im Rahmen der Aufgabenteilung hat die Bundeswehr in der Region einen beträchtlichen Teil der Betankung und der Luftraumüberwachung übernommen. Man kann nicht den Multilateralismus im Mund führen und sich dann doch davonstehlen. Die Stabilisierung des Iraks, die als Begründung des Mandats angeführt wird, galt jedenfalls schon bisher als Argument.

Mehr zum Thema

 

Dass das Mandat bereits Ende Oktober ausläuft, nach nur neun Monaten also, mag die Bauchschmerzen manch eines Einsatzkritikers in der Koalition lindern. Die grundsätzliche Auseinandersetzung über die Fortsetzung dieses wie auch anderer Bundeswehreinsätze fängt in der Koalition jedenfalls erst an.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

3. Liga

Dynamo Dresden gewinnt 2:1 gegen Erzgebirge Aue: Die Noten zum Derby

Am Ende musste man noch kurz zittern, dann kannte der Jubel keine Grenzen: Dynamo Dresden gewinnt das Sachsen-Derby gegen Erzgebirge Aue mit 2:1. Wir haben uns die Leistung der Schwarz-Gelben angeschaut und Noten verteilt.

 
Jubel im Harbig-Stadion

Dynamo Dresden setzt sich im Sachsenderby durch: 2:1 gegen Erzgebirge Aue

Der Drittliga-Tabellenführer hat das Topspiel gegen Erzgebirge Aue gewonnen: Dynamo Dresden feierte am Sonntagabend vor mehr als 31.000 Fans einen 2:1-Sieg.

 
3. Liga

„Gibt nichts Geileres als einen Derbysieg“: Stimmen zu Dynamo Dresdens 2:1 gegen Aue

„Der Derbysieg fühlt sich sehr gut an, vor allem mit den Emotionen am Ende von unseren Fans“: Die Spieler sind glücklich, die Anhänger auch: Dynamo Dresden feiert ein 2:1 gegen Erzgebirge Aue. Wir haben nach der Partie einige Stimmen gesammelt.

 
3. Liga

Dynamo gewinnt das Sachsenderby: Dresden schlägt Erzgebirge Aue

Spitzenreiter Dynamo Dresden verteidigt gegen Erzgebirge Aue die Tabellenspitze. Das Sachsenderby im Liveticker zum Nachlesen.

 
2. Handball-Bundesliga

HC Elbflorenz besiegt TuSEM Essen mit 26:24

Die Handballer des HC Elbflorenz haben sich den zweiten Heimsieg gekrallt. Nach einer hart umkämpften Partie setzten sich die Schützlinge von Trainer André Haber vor 1136 Zuschauern in der Ballsport Arena gegen TuSEM Essen mit 26:24 (15:13) durch.

 
Stadtoberliga Dresden

Post-SV Dresden schießt sich an die Tabellenspitze

Die Postler siegen in Unterzahl mit 4:1 in Goppeln und bleiben das Maß aller Dinge. Löbtau und die anderen Konkurrenten verlieren an Boden.

 
Fußball-Landesliga

FV Dresden 06 Laubegast siegt und springt auf Platz drei

Die Ostdresdner schlagen Rapid Chemnitz mit 3:1. Unterdessen trotzt der SC Borea dem Meister SSV Markranstädt ein 1:1-Unentschieden ab.

 
Basketball

Dresden Titans verpassen Pokalsensation gegen die Hamburg Towers nur knapp

Die Zweitliga-Basketballer der Dresden Titans hatten in der ersten Runde des BBL-Pokals den Erstligisten Hamburg Towers zu Gast. Am Ende setzte sich der Favorit durch – wenn auch ganz knapp.

 
Fußball-Landesklasse

Dresdner SC verliert trotz vier Auswärtstoren bei Germania Bautzen

In der Fußball-Landesklasse kassieren die Friedrichstädter eine ärgerliche Schlappe in der Nachspielzeit. Dafür feiert Rotation seinen ersten Sieg.

 
Saisonvorbereitung

Zweiter Platz für die DSC-Volleyballerinnen bei Turnier in Polen

Gegen den Gastgeber aus Mielec verloren die Damen des Dresdner SC knapp, gegen Lodz dafür deutlich. Dabei musste Trainer Alexander Waibl gleich auf sechs Spielerinnen verzichten.

Spiele entdecken