„Ich nehme den nicht mehr ernst“: Scheuer rechnet bei Maischberger mit Rezo ab

Andreas Scheuer (CSU) will von Kritik an der Maut nichts wissen.

Andreas Scheuer (CSU) will von Kritik an der Maut nichts wissen.

Hannover. Schon ab der ersten Sekunde war klar, dass dieser Auftritt für Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kein Zuckerschlecken werden würde. Maischberger stellte Scheuer als den Minister mit den meisten Rücktrittsforderungen vor und nahm den Studiobesuch des CSU-Politikers zum Anlass, die größten Vorwürfe noch einmal aufzurollen. Mangelnde Investitionen in den Bahnverkehr, 500 Millionen Euro teures Desaster bei der Maut, viele Funklöcher auf dem Land. „Es tut schon weh“, gab der CSU-Politiker mit Blick auf die Rücktrittsforderungen zu.

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Die Sendezeit bei Maischberger nutzte Scheuer am Abend, um jegliche Kritik von sich zu weisen. Dem Vorwurf, die Investitionen in die Bahn seien in seiner Amtszeit zurückgegangen, weicht der Minister aus. Er blickt lieber auf die Zukunftspläne: „2022 werden wir zum ersten Mal in der Geschichte die Schieneninvestitionen höher haben als die Straßeninvestitionen.“

Scheuer rechtfertigt Mautpläne bei Maischberger

Das dominierende Thema in der Sendung waren aber die Mautpläne: Scheuer hatte Verträge mit Betreiberfirmen abgeschlossen, obwohl es Warnungen gab, wonach der EuGH das Gesetz kippen könnte. So kam es auch. Nun drohen dem Staat Zahlungen in Höhe von 500 Millionen Euro an die Unternehmen, für Leistungen, die nie erbracht wurden. „Nein, das stimmt nicht“, versucht Scheuer abzuwiegeln. „Das steht in dem Gesetz drin“, kontert Maischberger und betont, dass laut seiner eigenen Aussage im Untersuchungsausschuss die Anbieter vorgeschlagen hätten, erst einmal noch auf das EuGH-Urteil zuwarten. „Frau Maischberger, es stimmt einfach nicht“, versucht es Scheuer noch einmal. Die 500 Millionen Euro seien die Forderungen der Betreiber. „Aber es ist kein Euro Steuergeld bezahlt“, versucht es Scheuer erneut.

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Doch Maischberger lässt ihn aus der Nummer nicht herauskommen. Denn Schiedsgerichte müssten nun entscheiden und zuletzt dauerte ein Schiedsgerichtverfahren 14 Jahre und der Steuerzahler musste eine Viertelmillion Euro zahlen.

Scheuer: „Es tut brutal weh“

Muss Scheuer wegen des 500 Millionen Euro Mautdesasters nicht zurücktreten? „Es tut brutal weh“, gibt Scheuer zu. Denn er drehe jeden Cent dreimal um. Und überhaupt: „Ich bin verliebt ins Gelingen.“ Außerdem hätte er diesen Vertrag auch privat unterschrieben.

Als es zur Kritik des Youtubers Rezo kommt, stöhnt Scheuer mehrmals „Oh je“. Dann erklärt der Minister: „Ich nehme den nicht mehr ernst“. Statt auf die Kritik einzugehen, erzählt Scheuer lieber von seinen Besuchen einer Ortsumgehungsstraße und einem Start-up, das „100 Prozent Plus macht beim Rad“. Vom prominenten Youtuber und Unionskritiker will Scheuer nichts wissen: „Der Rezo der kennt mich einfach nicht. Und dann soll er es einfach bleiben lassen.“

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