Nach Abbas' „Holocaust"-Eklat

„Mein Fehler“: Regierungssprecher Hebestreit nimmt Kanzler Scholz in Schutz

Regierungssprecher Steffen Hebestreit nimmt an seiner ersten Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz teil. (Archivbild)

Regierungssprecher Steffen Hebestreit nimmt an seiner ersten Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz teil. (Archivbild)

Berlin. Nach der harschen Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner verhaltenen Reaktion auf den „Holocaust“-Eklat von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Verantwortung für das abrupte Ende der gemeinsamen Pressekonferenz übernommen.

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Auf die Nachfrage eines Journalisten am Mittwoch sagte Hebestreit in der Bundespressekonferenz, dass er das natürlich „als einen Fehler sehe, den ich sehr bedauere“. Hebestreit gab zu, „nicht aufmerksam genug“ gewesen zu sein, um auf den Eklat zu reagieren. Die anwesenden Journalisten hätten sehen können, dass der Bundeskanzler ihn bereits beim Abgang kurz „angeraunzt“ habe, so Hebestreit. Scholz hätte gern noch etwas entgegnet. „Das war mein Fehler und den muss ich auf meine Kappe nehmen“, fügte Hebestreit hinzu.

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Abbas warf Israel „50 Holocausts“ an Palästinensern vor

Abbas hatte Israel bei seinem Besuch in Berlin vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte er am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz im Kanzleramt und fügte hinzu: „50 Massaker, 50 Holocausts.“

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Bundeskanzler Scholz verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene, sichtlich verärgert, und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas‘ für beendet erklärt. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden. Der Kanzler hat scharfe Kritik für den Umgang mit Abbas‘ Äußerungen erhalten.

Scholz bedauert Ausgang der Pressekonferenz mit Abbas

Scholz bedauert nach Angaben seines Sprechers Steffen Hebestreit den Ausgang der Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Der Regierungssprecher sagte am Mittwoch in Berlin, eine Relativierung des Holocausts mit seinen mehr als sechs Millionen Toten sei völlig inakzeptabel, „dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, unentschuldbar“. Der Kanzler bedauere, dass er auf der Pressekonferenz „nicht ein zweites Mal intervenieren und direkt auf die Angriffe Abbas‘ reagieren konnte“.

Am Mittwochvormittag habe das Kanzleramt den Leiter der palästinensischen Vertretung in Berlin einbestellt. Scholz erwarte, dass Abbas „die Singularität des Holocausts ohne jede Einschränkung anerkennt“. Seine „Entgleisung“ werfe einen dunklen Schatten auf die Beziehungen Deutschlands zu der palästinensischen Autonomiebehörde. Für Donnerstag sei ein Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid anberaumt, um über den Vorfall zu sprechen.

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Abbas hat währenddessen am Mittwoch versucht, die Empörung über seine umstrittenen Äußerungen zum Holocaust zu dämpfen. „Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist“, schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Mittwoch. Abbas sagte demnach, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen.

Über Twitter hatte Scholz am Morgen in Berlin erklärt: „Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten.“ Er fügte hinzu: „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.“

RND/sic/dpa/epd

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