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Hochwasserkatastrophe: Bund lässt Warnsystem Cell Broadcast prüfen

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, am Montag in Bad Neuenahr.

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, am Montag in Bad Neuenahr.

© Quelle: Thomas Frey/dpa

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lässt die Einführung des Warnsystems Cell Broadcast prüfen. Damit werden automatisiert SMS an Bürger in einem gefährdeten Areal verschickt. BBK-Chef Armin Schuster hält die Einführung prinzipiell für möglich.

Markus Decker
 

Berlin. Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, lässt angesichts der aktuellen Hochwasserkatastrophe mit mindestens 164 Toten die Einführung des Warnsystems Cell Broadcast prüfen.

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Damit werden in einem bestimmten Areal automatisiert Nachrichten - ähnlich wie einer SMS - an gefährdete Bürger verschickt, ohne dass deren Mobilfunknummern den Behörden vorliegen müssen. „Mein Ziel ist es, über eine Machbarkeitsstudie festzustellen, ob eine Einführung von Cell Broadcast sinnvoll und realisierbar ist“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Mit einem Ergebnis sei im Herbst zu rechnen.

Schuster betonte: „Ich sehe keine Argumente, die komplett dagegen sprechen. Es gilt aber, eine Reihe von Themen durchzusprechen. Denn bisher bietet kein Mobilfunkanbieter das System an. Und es ist teuer.“ Allein für die Startinvestitionen würden die Kosten auf 20 bis 40 Millionen Euro geschätzt. „Auch an datenschutzrechtliche Aspekte ist zu denken. Manche Bürger werden sich zum Beispiel fragen: Woher wissen die Behörden eigentlich, wo ich bin?“ Man könne all diese Fragen klären, sagte er – aber nicht von heute auf morgen.

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Der Präsident des BBK sagte weiter: „Meine Marschroute ist: Bevölkerungsschutz muss zur Gemeinschaftsaufgabe werden. Dafür brauchen wir mehr Geld, aber vor allem mehr Personal.“

Die Einführung von Cell Broadcast war unter anderem von der FDP angemahnt worden.

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