Schwarz-grüne Koalition in Düsseldorf

Hendrik Wüst als NRW-Ministerpräsident wiedergewählt

15.05.2022, Nordrhein-Westfalen, Rhede: Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, verlässt das Wahllokal, nachdem er seine Stimme für die Landtagswahl abgegeben hat. Wüst ist am Dienstag als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wiedergewählt worden.

15.05.2022, Nordrhein-Westfalen, Rhede: Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, verlässt das Wahllokal, nachdem er seine Stimme für die Landtagswahl abgegeben hat. Wüst ist am Dienstag als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wiedergewählt worden.

Düsseldorf. Der CDU-Politiker Hendrik Wüst ist als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wiedergewählt worden. Am Dienstag wurde der 46-Jährige im Landtag in geheimer Wahl mit 106 von 181 gültigen Stimmen im ersten Wahlgang als Regierungschef bestätigt. 74 stimmten mit Nein bei einer Enthaltung. Ungültige Stimmen und Gegenkandidaturen gab es nicht.

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Schwarz-Grün ist neu für NRW – trotzdem haben die Koalitionsverhandlungen beider Parteien nur gut drei Wochen gedauert.

Wüst benötigte mindestens 98 Stimmen zur Wiederwahl. Kurz zuvor hatten CDU und Grüne aus ihren Fraktionsreihen insgesamt fünf Krankheitsfälle vermeldet. Nach Angaben von Landtagspräsident André Kuper waren insgesamt 14 von 195 Abgeordneten entschuldigt.

Wüst, der in den vergangenen acht Monaten Kopf einer schwarz-gelben Koalition war, führt nun die erste schwarz-grüne Koalition des Landes. Mit 115 von insgesamt 195 Mandaten haben CDU und Grüne eine solide Mehrheit. Schwarz-Gelb hatte zuvor fünf Jahre lang mit nur einer Stimme Mehrheit regiert.

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Im vergangenen Oktober war Wüst als Nachfolger des gescheiterten Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) zum zwölften Ministerpräsidenten des bevölkerungsreichsten Landes gewählt worden - ebenso wie der zweite NRW-Ministerpräsident Karl Arnold (CDU) mit 46 Jahren. Keiner der anderen Regierungschefs des Landes war bei Amtsantritt jünger.

Am Montag hatte Wüst gemeinsam mit der Verhandlungsführerin der Grünen, Mona Neubaur, und weiteren Parteispitzen den 146 Seiten starken „Zukunftsvertrag“ für Nordrhein-Westfalen unterzeichnet. Parteitage beider Seiten hatten dieser Regierungsgrundlage am Wochenende mit großer Mehrheit zugestimmt. An diesem Mittwoch steht nun mit der Vorstellung und Vereidigung des schwarz-grünen Kabinetts der letzte Akt der Regierungsbildung an.

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Die CDU war am 15. Mai mit 35,7 Prozent als klare Wahlsiegerin aus der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hervorgegangen. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten hinter der abgestürzten SPD (26,7) auf dem dritten Platz. Die Freidemokraten hatten ihr Wahlergebnis auf 5,9 Prozent halbiert. Schwarz-Gelb konnte daher nicht weiter regieren. Die AfD errang 5,4 Prozent.

RND/dpa

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