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„Hat meine Spende nicht verdient“: Unternehmer will 100.000 Euro von AfD zurückhaben

Ein Großspender möchte seine 100.000 Euro von der AfD Thüringen zurückhaben.

Ein Großspender möchte seine 100.000 Euro von der AfD Thüringen zurückhaben.

© Quelle: Daniel Karmann/dpa

Ein Unternehmer hat im Februar 2020 100.000 Euro an die AfD Thüringen gespendet. Nun will er sein Geld zurück und verklagt deshalb die Partei. Der Grund: Die Partei sei „undemokratisch und verfassungsfeindlich“ und habe daher die Spende nicht verdient.

 

Erfurt/Berlin. Ein Berliner Unternehmer hat laut einem Zeitungsbericht die AfD Thüringen auf Rückzahlung seiner Parteispende in Höhe von 100.000 Euro verklagt. Die Klage des Mannes sei der Partei­geschäftsstelle in der Woche vor Ostern zugestellt worden, sagte AfD-Co-Landes­sprecher Stefan Möller am Sonntag auf Anfrage. Zunächst hatte die „Bild am Sonntag“ darüber berichtet.

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Der Zeitung hatte der Unternehmer gesagt: „Meine Spende sollte der Verbesserung der Demokratie dienen. Nachdem sich jedoch die AfD zunehmend undemokratisch und verfassungsfeindlich zeigte, hat sie meine Spende nicht verdient.“

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Hintergrund ist laut Zeitung, die sich auf die Anwälte des Unternehmers beruft, die Einstufung des sogenannten Flügels innerhalb der AfD um den Thüringer Parteichef Björn Höcke durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch.

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Spende kam kurz nach Kemmerich-Wahl an

Möller zufolge will sich der Landesverband gegen die Klage auf Spendenrückzahlung verteidigen. Sei eine Spende erst einmal vollzogen, dann sei es das Geld der Mitglieder. Dieses könne die Partei „nicht ohne Grund“ zurückzahlen, sagte er.

Die Spende war nach damaligen Angaben des Bundestags im Februar 2020 eingegangen, kurz nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thüringens maßgeblich mit Stimmen der AfD-Fraktion. Laut Zeitungsbericht ist die Klage auf Rückzahlung beim Landgericht Erfurt eingereicht worden. Von dort war am Sonntag keine Bestätigung zu erhalten.

RND/dpa

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