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Umstrittener Unionspolitiker

Ex-Verfassungs­schutzchef Hans-Georg Maaßen ist neuer Vorsitzender der Werteunion

Hans-Georg Maaßen (CDU), früherer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Hans-Georg Maaßen (CDU), früherer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

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Unionspolitiker Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ist neuer Bundesvorsitzender der Werteunion. Das gab die konservative Gruppierung auf dem Kurznachrichtendienst Twitter bekannt.

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Die Werteunion ist ein eingetragener Verein, der beansprucht, einen „konservativen Markenkern“ der CDU und CSU zu vertreten. Sie ist aber keine anerkannte Parteigliederung von CDU oder CSU und in den Unions­parteien stark umstritten. Maaßens Mitgliedschaft in der Werteunion ruhte nach eigenen Angaben eigentlich seit dem 31. Mai 2021.

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Maaßen wurde im November 2018 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Sein Verhalten und seine Äußerungen lösten viele Kontroversen aus. Der frühere Verfassungsschutzpräsident hatte unter anderem von „treibenden Kräften im politischen-medialen Raum“ geschrieben, deren Stoßrichtung ein „eliminatorischer Rassismus gegen Weiße“ sei. Er sprach auch von „Rassismus“, der „gegen die einheimischen Deutschen betrieben“ werde, und von „einer grün-roten Rassenlehre“.

RND/alx

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