Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper
Trotz Ausgaben wegen Krieg in der Ukraine

Grünen-Chefin Lang besteht auf Umsetzung des Koalitionsvertrages

Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen

Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen

© Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen

Als der Koalitionsvertrag der Ampel entstanden ist, hatte niemand den russischen Angriff auf die Ukraine auf dem Schirm. Seit diesem plant die Bundesregierung viele zusätzliche Ausgaben. Die Grünen bestehen trotzdem auf die Umsetzung aller geplanten Projekte, wie ihre Chefin Ricarda Lang klarstellt.

 

Berlin. Die Grünen wollen bei den im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP vereinbarten Projekten keine Abstriche machen – trotz der durch den Ukraine-Krieg verursachten höheren Ausgaben für Verteidigung, Energiesicherheit und die Versorgung der Flüchtlinge.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

+++ Alle aktuellen News und Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine lesen Sie in unserem Liveblog. +++

„Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Projekte formuliert, die wir brauchen, um Fortschritt zu schaffen, um als Gesellschaft voranzukommen, und diese Projekte haben nicht an Bedeutung verloren in der jetzigen Zeit“, sagte die Co-Vorsitzende Ricarda Lang am Montag in Berlin. Sie halte auch nichts davon, soziale Projekte, wie die Kindergrundsicherung oder den Umbau von Hartz IV zum Bürgergeld „gegen notwendige Ausgaben, die sich aus dem Ukraine-Krieg ergeben, auszuspielen“.

Mehr zum Thema

 
Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Lang fordert Neudenken über Schuldenbremse

Investiert werden müsse einerseits in äußeren Frieden und Stabilität, andererseits aber auch in den sozialen Frieden im Inneren, betonte Lang. Die Grünen-Chefin sagte: „Wir werden keine Projekte aus dem Koalitionsvertrag jetzt hinten anstellen“.

Es gehe vielmehr darum, zu klären, „wie müssen wir dafür das notwendige Geld beschaffen“. Sie würde sich wünschen, dass eine „Zeitenwende“ bedeutet, „dass wir da alle über alt-beliebte Glaubenssätze noch einmal neu nachdenken, da reden wir zum Beispiel auch über die Schuldenbremse“.

Scholz: Schuldenbremse steht im Grundgesetz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in einer Rede im Bundestag nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine von einer „Zeitenwende“ gesprochen. Der Kanzler antwortete am Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“ auf die Frage, ob die Schuldenbremse im kommenden Jahr wieder eingehalten werde: „Die steht im Grundgesetz.“

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Newsletter „DNN Update“

Zuletzt vor 140 Jahren: Adelshochzeit in Dresden

Ihr tägliches DNN Dresden Update: Jeden Morgen gegen 7 Uhr im Posteingang.

 
Neue Heime

Widerstand gegen Asylpläne in Dresden-Gorbitz – „ Ghettoisierung“ umkehren

Wieder Gorbitz: Die Stadt plant neue Asylunterkünfte im Dresdner Westen. Eine Bürgerinitiative fordert jetzt innerstädtische Verteilungsgerechtigkeit und eine Umkehr der Ghettoisierung in Gorbitz.

 
3. Liga

Dynamo Dresden gewinnt 2:1 gegen Erzgebirge Aue: Die Noten zum Derby

Am Ende musste man noch kurz zittern, dann kannte der Jubel keine Grenzen: Dynamo Dresden gewinnt das Sachsen-Derby gegen Erzgebirge Aue mit 2:1. Wir haben uns die Leistung der Schwarz-Gelben angeschaut und Noten verteilt.

 
Jubel im Harbig-Stadion

Dynamo Dresden setzt sich im Sachsenderby durch: 2:1 gegen Erzgebirge Aue

Der Drittliga-Tabellenführer hat das Topspiel gegen Erzgebirge Aue gewonnen: Dynamo Dresden feierte am Sonntagabend vor mehr als 31.000 Fans einen 2:1-Sieg.

 
3. Liga

„Gibt nichts Geileres als einen Derbysieg“: Stimmen zu Dynamo Dresdens 2:1 gegen Aue

„Der Derbysieg fühlt sich sehr gut an, vor allem mit den Emotionen am Ende von unseren Fans“: Die Spieler sind glücklich, die Anhänger auch: Dynamo Dresden feiert ein 2:1 gegen Erzgebirge Aue. Wir haben nach der Partie einige Stimmen gesammelt.

 
3. Liga

Dynamo gewinnt das Sachsenderby: Dresden schlägt Erzgebirge Aue

Spitzenreiter Dynamo Dresden verteidigt gegen Erzgebirge Aue die Tabellenspitze. Das Sachsenderby im Liveticker zum Nachlesen.

 
2. Handball-Bundesliga

HC Elbflorenz besiegt TuSEM Essen mit 26:24

Die Handballer des HC Elbflorenz haben sich den zweiten Heimsieg gekrallt. Nach einer hart umkämpften Partie setzten sich die Schützlinge von Trainer André Haber vor 1136 Zuschauern in der Ballsport Arena gegen TuSEM Essen mit 26:24 (15:13) durch.

 
Stadtoberliga Dresden

Post-SV Dresden schießt sich an die Tabellenspitze

Die Postler siegen in Unterzahl mit 4:1 in Goppeln und bleiben das Maß aller Dinge. Löbtau und die anderen Konkurrenten verlieren an Boden.

 
Fußball-Landesliga

FV Dresden 06 Laubegast siegt und springt auf Platz drei

Die Ostdresdner schlagen Rapid Chemnitz mit 3:1. Unterdessen trotzt der SC Borea dem Meister SSV Markranstädt ein 1:1-Unentschieden ab.

 
Basketball

Dresden Titans verpassen Pokalsensation gegen die Hamburg Towers nur knapp

Die Zweitliga-Basketballer der Dresden Titans hatten in der ersten Runde des BBL-Pokals den Erstligisten Hamburg Towers zu Gast. Am Ende setzte sich der Favorit durch – wenn auch ganz knapp.

Spiele entdecken