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Mehr Geld für die Bundeswehr?

Grünen-Chef nicht grundsätzlich gegen Aufstockung des Verteidigungsetats

Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen (Archivbild)

Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen (Archivbild)

© Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen

„Wir sind nicht dagegen“, sagt Grünen-Chef Omid Nouripour zu der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geforderte Aufstockung des Verteidigungsetats um zehn Milliarden Euro jährlich. Er forderte, dass die Gelder allerdings auch bei der Truppe ankommen müssten.

 

Berlin. Grünen-Chef Omid Nouripour lehnt die von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geforderte Aufstockung des Verteidigungsetats um zehn Milliarden Euro jährlich nicht grundsätzlich ab. „Wir sind nicht dagegen“, sagte Nouripour am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“.

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Nouripour forderte aber, dass Gelder, die ausgegeben werden, auch bei der Truppe ankommen und nicht in „merkwürdigen Projekten versinken, die am Ende keinen Sinn machen, nicht mehr Sicherheit bringen, aber Geld verbrennen“. Das müsse sich ändern, betonte Nouripour.

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„Erst wissen, wofür wir Geld ausgeben“

Von dem im vergangenen Jahr aufgelegten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf werden laut dem Grünen-Politiker am Ende dieses Jahres nur 13 Milliarden abgeflossen sein.

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„Erst wissen, wofür wir Geld ausgeben - erst wissen, in welche Strukturen das ausgegeben wird. Dann können wir uns natürlich auch über die Geldsumme unterhalten“, sagte Nouripour.

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Für die Bundeswehr hatte Pistorius über den im vergangenen Jahr aufgelegten 100-Milliarden-Euro-Sondertopf hinaus nach Medienberichten für den Haushalt 2024 und die Etats der Folgejahre zehn Milliarden Euro zusätzlich für das Verteidigungsbudget gefordert.

RND/dpa

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