Bundeswehr in Afrika

Grüne Vizefraktionschefin Brugger stellt Mali-Einsatz infrage

Ein Bundeswehr-Soldat in Mali.

Ein Bundeswehr-Soldat in Mali.

Berlin. Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hat die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Ausbildungsmission EUTM in Mali in Zweifel gezogen. „Angesichts der Abkehr vom vereinbarten Übergangsfahrplan nach dem Putsch und der vielen darauffolgenden Konflikte kann das deutsche Engagement nicht einfach so fortgesetzt werden“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das betrifft gerade das direkte Training des malischen Militärs, das eine tragfähige politische und rechtliche Grundlage braucht.“

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Brugger fügte mit Blick auf die deutsche Beteiligung an der friedenssichernden UN-Mission Minusma jedoch hinzu: „Gleichzeitig wäre es auch keine kluge Schlussfolgerung, einfach alles hinzuwerfen und die Menschen in Mali und die Vereinten Nationen bei ihren schwierigen Bemühungen komplett alleine zu lassen. In Abstimmung mit den internationalen Organisationen und unseren Partnern müssen diese schwierigen Fragen sorgfältig und verantwortungsvoll in beide Richtungen abgewogen werden.“

Die Bundeswehr ist an EUTM mit 300 und an Minusma mit 1000 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Allerdings laufen die vom Bundestag erteilten Mandate im Mai aus. Spätestens dann muss das Parlament über eine Verlängerung entscheiden. Nach RND-Informationen will Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihre geplante Mali-Reise, die wegen Corona und wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine zweimal verschoben wurde, bis dahin auf jeden Fall nachholen und anschließend in Abstimmung mit den Koalitionspartnern und dem Auswärtigen Amt einen Vorschlag machen, wie es weitergeht.

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Die malische Militärjunta will die geplanten Wahlen nicht jetzt, sondern erst in fünf Jahren abhalten. Überdies hat sie sich in den vergangenen Monaten zunehmend feindselig gegenüber jenen westlichen Staaten verhalten, die Truppen im Land haben. Weiterer Stein des Anstoßes ist aus westlicher Sicht, dass sich mittlerweile russische Söldner der Gruppe „Wagner“ in Mali befinden, die auf Geheiß des russischen Präsidenten Wladimir Putin agieren. Das macht die Fortsetzung des Einsatzes in seiner bisherigen Form immer schwieriger.

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