„Endlich Planungssicherheit“

Generalinspekteur: Sondervermögen nur für Ausrüstung der Bundeswehr

Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz am 04.03.22 in Schwielowsee.

Berlin. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, geht davon aus, dass das von der Bundesregierung geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro vollständig in die Ausrüstung der Bundeswehr fließt. „Für mich ist klar: Dieses Sondervermögen dient ausschließlich der Ausstattung der Bundeswehr. Es ist weder gedacht für irgendwelche Zulagen beim Personal noch für die Umsetzung eines erweiterten Sicherheitsbegriffs. Für die Wehrhaftigkeit Deutschlands ist es sehr gut, dass nun endlich Planungssicherheit herrschen wird“, sagte Zorn der „Welt am Sonntag“.

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Wehrbeauftragte Högl: Geld für Bundeswehr muss zügig ankommen

Angesichts der aktuellen Lage brauche die Bundeswehr die besten Rahmenbedingungen, sagte die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl.

Die Bundeswehr brauche wieder eine sogenannte Kaltstartfähigkeit, also schnell einsetzbare Großverbände. Die erste Division solle 2025 bereitstehen, zwei Jahre früher als bislang geplant. „Wir gehen davon aus, dass wir 2025 eine Division mit etwa 15 000 Frauen und Männern vollständig modernisiert der Nato zur Verfügung stellen können - ausgebildet, ausgerüstet und somit voll einsatzbereit“, sagte Zorn. Dies hatte bereits Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) angekündigt.

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Es gebe noch keine fertige Liste der Rüstungsgüter, die gekauft werden sollten, sagte der General. Er habe Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der vorigen Woche Systemzusammenhänge erklärt: „Warum brauchen wir was? Aufgrund welcher Bedrohungsanalyse?“ Diesen Kontext brauche das Kanzleramt, um das politisch einordnen zu können. Erst nach dieser Gesamtschau komme man zu den einzelnen Projekten, bei denen auch die Schwerpunkte aus dem Koalitionsvertrag beachtet würden.

RND/dpa

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