Gabriel wirbt für engste Kontakte

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und US-Außenminister Rex Tillerson.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und US-Außenminister Rex Tillerson.

Washington. „Wir benötigen in dieser Lage mehr und nicht weniger Dialog, am besten auf allen Ebenen“, sagte der Außenminister nach seinem Besuch in Washington.

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Trotz all der Unsicherheiten in den vergangenen Tagen und Wochen signalisiert Gabriel ein vorsichtiges Zeichen der Entspannung. Mit seinem Amtskollegen Rex Tillerson und mit Vizepräsident Mike Pence habe es einvernehmliche Begegnungen gegeben: „Ich glaube, es war gut, frühzeitig herzukommen und jetzt eine gute Grundlage gelegt zu haben für die weiteren Gespräche.“

Großes Interesse an Stärkung Europas

Im Kongress und im Regierungsapparat gebe es großes Interesse am Ausbau der transatlantischen Beziehungen - nicht nur zu Deutschland, sondern auch zur Europäischen Union und zur Nato. Bei Pence und Tillerson sei er auf viel Verständnis für die deutschen Positionen gestoßen: „Beide Gesprächspartner haben deutlich gemacht, dass sie ein großes Interesse an der Stärkung Europas haben.“

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Gabriel setzt bei seinem Antrittsbesuch in Washington und New York nicht allein auf die Gespräche, sondern offenbar auch auf die Kraft symbolischer Gesten. So lässt sich der SPD-Politiker zwischen den Besuchen im State Department und im Weißen Haus in der weltberühmten Bibliothek des Kongresses die erste deutsche Übersetzung der Unabhängigkeitserklärung von 1776 zeigen und liest seinen Begleitern daraus vor: „Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen worden, dass sie vor ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freiheit und das Bestreben nach Glückseligkeit.“

Der undurchsichtige Trump

Es ist wohl an der Zeit, die Partner angesichts von Einreisestopp und Mauerbau an die eigenen Grundlagen erinnern zu müssen. Selbst seine eigene Generation, die angesichts der Kriege in Vietnam und Nicaragua so kritisch der USA gegenüber gestanden hätte, habe sich letztlich an diesem Land und ihrem Freiheitsdrang orientiert: „Am Ende machen uns die richtigen Werte doch viel stärker als jeder Panzer oder jeder Militäreinsatz.“

Ob all diese Appelle ausreichen, um die wachsenden Sorgen zu zerstreuen, muss sich erst noch erweisen. Und Gabriel, der sich bei seinem Besuch betont diplomatisch gibt, unternimmt auch gar nicht erst den Versuch, die Probleme kleinzureden. Immerhin hatte Donald Trump bisher höchst widersprüchliche Signale gesendet: Mal wurde die Nato für obsolet erklärt, dann hoch gelobt; mal erklärt der US-Präsident Deutschland und Europa zu den bedeutendsten Partnern Amerikas, dann prophezeit er das baldige Ende der EU. Die ersten Tage im Amt erscheinen fast wie eine unendliche Aneinanderreihung von Eklats und Peinlichkeiten, die in Berlin für helles Entsetzen sorgen.

Pence kommt im Februar nach München

Gabriel zeigt sich daher demonstrativ zurückhaltend. Mehrfach gibt er zu verstehen, dass es für eine abschließende Bewertung zu früh sei. Zumindest als gutes Zeichen interpretiert der Außenminister aber die Zusagen seiner Gesprächspartner, ihrem Gegenbesuch zügig anzutreten: Pence will an der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar teilzunehmen, und Tillerson erwägt eine Teilnahme am G20-Außenministertreffen in Bonn.

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Von RND/Stefan Koch

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