Gabriel bittet USA um Hilfe im Incirlik-Streit

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel.

Washington. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel setzt im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Parlamentarier auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf die Hilfe der USA. Der SPD-Politiker bat US-Außenminister Rex Tillerson am Mittwochnachmittag (Ortszeit) bei einem Gespräch in Washington, auf den gemeinsamen Nato-Partner einzuwirken.

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„Ich glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit“, sagte er anschließend.

Bundesregierung denkt laut über Abzug nach

Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses diese Woche einen Besuch in Incirlik verweigert, weil zuvor türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war. Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

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Das Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson stand auch unter dem Eindruck des Wirbels um Trumps angebliche Russland-Affäre. Der Fototermin mit dem deutschen Außenminister dauerte nur rund 35 Sekunden, eine gemeinsame Pressekonferenz gab es nicht.

Das Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson stand auch unter dem Eindruck des Wirbels um Trumps angebliche Russland-Affäre. Der Fototermin mit dem deutschen Außenminister dauerte nur rund 35 Sekunden, eine gemeinsame Pressekonferenz gab es nicht.

Die Bundesregierung erwägt jetzt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von Incirlik aus mit "Tornado"- Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Der favorisierte Alternativ- Standort liegt in Jordanien. Außerdem sind im türkischen Konya Soldaten stationiert, die sich an den Aufklärungsflügen der Nato mit "Awacs"-Maschinen beteiligen.

Nächste Woche findet ein Nato-Gipfel in Brüssel statt, bei dem es zu einem Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommen könnte.

Gabriel: Kein Sorge wegen Berichten über Geheimnisverrat

In dem Gespräch ging es auch um den Ukraine-Konflikt und den Syrien-Krieg. Kein Thema waren dagegen nach Angaben Gabriels die Berichte, nach denen US-Präsident Donald Trump sensible Informationen möglicherweise aus israelischen Geheimdienstquellen an Russland weitergegeben haben soll. Der deutsche Außenminister betonte aber, dass das keine Auswirkungen auf die Kooperation der Geheimdienste Deutschlands und der USA haben werde. Die enge Zusammenarbeit sei „absolut notwendig“ für die Sicherheit in Deutschland und Europa.

Gabriel war bereits Anfang Februar wenige Tage nach seinem Amtsantritt in den USA. Am Donnerstag will er im Weißen Haus auch den Sicherheitsberater Trumps, Herbert Raymond McMaster, treffen. Anschließend reist er in die ehemalige Stahlmetropole Pittsburgh weiter, die als Beispiel für einen gelungenen Strukturwandel gilt. Am Abend geht es nach Mexiko.

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Von dpa/RND/zys

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