Nach Korruptionsvorwürfen

Frankfurts Oberbürgermeister will Rücktritt offiziell machen

Peter Feldmann, SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, tritt zurück.

Peter Feldmann, SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, tritt zurück.

Der unter Korruptionsvorwürfen stehende Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will in der kommenden Woche offiziell seinen angekündigten Rücktritt einreichen. Damit lege er seine Amtszeit Ende Januar nieder, sagte Feldmann am Freitag.

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Die Stadtverordneten von Hessens größter Stadt müssen dem Antrag nach Paragraf 76a der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen allerdings noch zustimmen. Erst dann ist er rechtssicher. Wann dies sein wird, war zunächst unklar. Das zeitgleich stattfindende Abwahlverfahren, das derzeit gegen den 63-Jährigen läuft, ist von dem Antrag unabhängig.

Feldmann war zehn Jahre im Amt

Am Dienstag hatte Feldmann seinen Rückzug angekündigt. „Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen. Ich werde ein geordnetes Haus übergeben“, erklärte er.

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Am 18. Oktober beginnt vor dem Landgericht Frankfurt ein Prozess gegen Feldmann. Er ist der Vorteilsannahme angeklagt. Feldmann war erstmals 2012 zum Oberbürgermeister gewählt und 2018 für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden.

RND/dpa

 

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