Bürgermeister droht Abwahl

Stadtparlament in Frankfurt entzieht OB Feldmann das Vertrauen

Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt, kommt zur Stadtverordnetenversammlung in den Römer. Der unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck stehende Feldmann sieht sich massiven Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Auch die eigene Fraktion fordert seinen Rücktritt.

Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt, kommt zur Stadtverordnetenversammlung in den Römer. Der unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck stehende Feldmann sieht sich massiven Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Auch die eigene Fraktion fordert seinen Rücktritt.

Frankfurt/Main. Das Frankfurter Stadtparlament hat dem unter Korruptionsverdacht stehenden Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) das Misstrauen ausgesprochen. Eine große Mehrheit der Stadtverordneten stimmte am Donnerstagabend dafür, Mitte Juli ein Abwahlverfahren einzuleiten. Die Koalition aus Grünen, Volt, FDP und SPD hatte den OB zuvor nochmals zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Darauf ging der 63-Jährige jedoch nicht ein.

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Abwahlverfahren im Juli

Ein Abwahlverfahren müssten die Stadtverordneten mit Zwei-Drittel-Mehrheit einleiten, nach der Abstimmung am Donnerstag wäre diese erreicht. Dem Antrag der Koalition schlossen sich unter anderen CDU und AfD an.

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Die Stadtverordneten wollen das Verfahren bei ihrer nächsten Sitzung am 14. Juli einleiten. Anschließend würden die Bürger befragt. 30 Prozent der Wahlberechtigten müssten dabei zustimmen. Feldmann hatte bereits am Mittwoch erklärt, er werde sich dem stellen.

Frankfurts Oberbürgermeister entschuldigt sich, bleibt aber im Amt

Der Oberbürgermeister von Frankfurt wolle in Zukunft zunächst keine repräsentativen Termine mehr wahrnehmen.

Feldmann weist Korruptionsvorwürfe zurück

Feldmann sieht sich einem Gerichtsverfahren wegen Korruptionsverdachts gegenüber. Im Wahlkampf 2018 soll die Arbeiterwohlfahrt (Awo) ihn durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug habe er die Interessen des Sozialverbands „wohlwollend berücksichtigen“ wollen, heißt es in der Anklage der Staatsanwaltschaft. Der OB hat die Vorwürfe bisher zurückgewiesen.

RND/dpa

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