Umstrittenes Stadtoberhaupt

„Ich klebe nicht an meinem Stuhl“: Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann denkt nicht an Rücktritt

Der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD)

Der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD)

Frankfurt/Main. Der umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann will sich einem Abwahlverfahren stellen. Erneute Rücktrittsforderungen lehnte er am Mittwoch ab. „Ich liebe meinen Job, aber ich klebe nicht an meinem Stuhl. Ich habe keine Sorgen davor, mich zum dritten Mal dem direkten Votum der Frankfurterinnen und Frankfurter zu stellen“, heißt es in einer Stellungnahme des SPD-Politikers.

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Die in Frankfurt regierende Koalition aus Grünen, Volt, FDP und SPD fordert Feldmann in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung an diesem Donnerstag zum sofortigen Rücktritt auf und droht ansonsten mit der Einleitung eines Abwahlverfahrens in der folgenden Plenarsitzung am 14. Juli.

Feldmann verwies auf seine Wiederwahl 2018, bei der er mehr als 70 Prozent der Stimmen erhalten habe und ergänzte, es gebe noch viel zu tun auf dem Weg in ein sozialeres Frankfurt. „Meine Tür steht jederzeit offen. Es würde mich freuen, mit den Fraktionen weiter ins Gespräch zu kommen – auch, um offen über Alternativen zu sprechen“, hieß es in der Erklärung.

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Frankfurts Oberbürgermeister entschuldigt sich, bleibt aber im Amt

Der Oberbürgermeister von Frankfurt wolle in Zukunft zunächst keine repräsentativen Termine mehr wahrnehmen.

Feldmann sieht sich einem Gerichtsverfahren wegen Korruptionsverdachts gegenüber. Im Wahlkampf 2018 soll die Arbeiterwohlfahrt Feldmann durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug wirft ihm die Staatsanwaltschaft unter anderem vor, er habe die Interessen des Sozialverbands „wohlwollend berücksichtigen“ wollen. Hinzu kam zuletzt Kritik unter anderem wegen eines sexistischen Spruchs über Flugbegleiterinnen.

RND/dpa

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