„Erhebliches Einsparpotenzial“

Finanzminister Lindner will Erhöhung des Rundfunkbeitrags verhindern

Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Osnabrück. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat vorgeschlagen, den Rundfunkbeitrag einzufrieren. „Dass ARD, ZDF und Phoenix live und parallel vom Begräbnis der Queen aus London senden und mit jeweils eigenem Personal in London sind, belegt anschaulich, dass es erhebliches Einsparpotenzial gibt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Beitragserhöhungen auszusetzen würde aus seiner Sicht die Menschen in einer Zeit rapide steigender Preise entlasten.

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Es diene zugleich als Anreiz für die Anstalten, schlanker zu werden und sich auf ihren Kernauftrag zu konzentrieren, fügte er hinzu und sagte: „Ich bin mir sicher, dass durch Kooperation hohe Summen gespart werden können, ohne dass sich dies am Programm negativ bemerkbar macht.“

Öffentlich-rechtliche Sender in der Kritik

Nach dem Rücktritt der rbb-Intendantin Patricia Schlesinger waren die öffentlich-rechtlichen Sender verstärkt in Kritik geraten: Gegen Schlesinger gibt es zahlreiche Vorwürfe, unter anderem wegen Vetternwirtschaft. Inzwischen wurde Schlesinger fristlos entlassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

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Der Rundfunkbeitrag beträgt derzeit 18,36 Euro im Monat. Die derzeitige Beitragsperiode endet 2024.

Am Wochenende hatte Lindner bereits in der „Bild am Sonntag“ für eine Selbstverpflichtung zur Gehaltsdeckelung für das Spitzenpersonal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks plädiert „Ich bin gegen jede Neid-Debatte, aber kein Intendant sollte mehr verdienen als der Bundeskanzler“, sagte der FDP-Chef.

RND/epd mit Teleschau

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