Berlin. In der Diskussion um den Umgang mit E-Fuels hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der EU-Kommission Versagen vorgeworfen und dabei EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit in die Pflicht genommen. „Die EU-Kommission hat ihre Zusage nicht eingehalten, einen Vorschlag für Verbrennungsmotoren mit E-Fuels zu machen“, sagte Djir-Sarai dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Deswegen habe Deutschland dem Aus des Verbrennungsmotors ab 2035 nicht zustimmen können. Wissing hatte kurz vor der für Anfang März anberaumten Abstimmung sein Nein angekündigt und Ausnahmen für syntetische Kraftstoffe, so genannte E-Fuels, gefordert. Die Abstimmung war daraufhin verschoben worden.

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: „Wir wollen nicht alles zupflastern“

Autobahnausbau und E-Fuels - bei der FDP dreht sich derzeit viel ums Auto. Es gehe dabei um den Wirtschaftsstandort Deutschland, sagt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im RND-Interview. Und er versichert: „Wir wollen nicht alles zupflastern.“

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Djir-Sarai warf von der Leyen mangelndes Engagement bei diesem Thema vor: „Dass CDU-Politikerin und Kommissionschefin Ursula von der Leyen hier so unambitioniert ist, passt aber leider zu der Position der Union in den Jahren ihrer Regierungsverantwortung“, sagte er. „CDU und CSU haben sich nie ernsthaft dafür eingesetzt, das Verbrenneraus zu verhindern.“ Die E-Fuel-Technologie dürfe nicht vorschnell verteufelt werden. Es gehe darum, „Forschung und dem Markt Spielräume zu lassen“.

Djir-Sarai: Zeitnah Lösung des Streits um Autobahnplanungsbeschleunigung

Ein Ende des Koalitionsstreits um den Autobahnausbau stehe zudem kurz bevor. „Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Frage der Planungsbeschleunigung zeitnah eine gemeinsame Lösung in der Koalition finden“, sagte Djir-Sarai. „Wir wollen nicht alles zupflastern. Es geht um einen klugen, maßvollen Ausbau.“

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Die FDP will durchsetzen, dass die geplante Planungsbeschleunigung auch für Autobahnen gilt. Die Grünen halten das für zu weitgehend. Djir-Sarai ließ offen, ob ein Kompromiss auch eine Liste konkreter zu beschleunigender Autobahnprojekte enthalten könnte. „Die Verkehrsinfrastrukturprojekte, die priorisiert werden müssen, wurden ja bereits identifiziert und als vordinglich eingestuft“, sagte er. Djir-Sarai warnte, Verkehrsträger dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.