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EU-Gipfel in Brüssel

Scholz bekräftigt schnelle Kampfpanzer-Lieferung für Ukraine

Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versichert, dass Deutschland sich für eine schnelle Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine einsetzen werde.

Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versichert, dass Deutschland sich für eine schnelle Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine einsetzen werde.

© Quelle: Virginia Mayo/AP/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine erneut eine schnelle Lieferung der versprochenen Kampfpanzer zugesagt. Deutschland bemühe sich, dass auch andere Staaten auf ihre Versprechen Taten folgen ließen, erklärte der Kanzler zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel.

 

Brüssel. Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versichert, dass Deutschland sich für eine schnelle Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine einsetzen werde. „Deutschland leistet einen ganz zentralen Beitrag dazu, dass wir eine schnelle Unterstützung gewährleisten, wie auch in der Vergangenheit“, sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel. Man bemühe sich nun darum, dass andere Staaten, die eine Beteiligung an dieser Unterstützung angemeldet hätten, „diesem Fingeraufzeigen auch faktisch Taten folgen lassen“.

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Die Bundesregierung hatte am 25. Januar angekündigt, 14 Leopard 2A6 an die Ukraine zu liefern, nachdem Polen schon eine Liefergenehmigung für ältere Leopard 2A4 beantragt hatte. Beide Staaten machen damit einen ersten Schritt, der mit Beteiligung von Partnern zur Aufstellung von zwei ukrainischen Leopard-Bataillonen führen soll. Diese sind in der Ukraine üblicherweise mit jeweils 31 Panzern ausgestattet. Während es für das ältere Leopard-Modell 2A4 schon Ankündigungen anderer Staaten gibt, sieht es bei dem neueren Typ 2A6 schwieriger aus. Die Bundesregierung hat auch den Export von bis zu 178 Leopard-1-Panzern aus Industriebeständen genehmigt.

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Scholz hatte am Mittwochabend in Paris zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Selenskyj wurde am Donnerstag auch zum Gipfel in Brüssel erwartet.

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Scholz sagte, man wolle bei dem Gipfel ein „Zeichen der Solidarität und der Einigkeit“ bei der Unterstützung der Ukraine setzen. Man werde diese Unterstützung fortsetzen, so lange wie das notwendig sei, bekräftigte der Kanzler. Deutschland sei innerhalb der EU das Land, das die meiste Unterstützung für die Ukraine leiste - auch militärisch. „Das ist notwendig, damit die Ukraine sich verteidigen kann“, sagte der Kanzler.

RND/dpa

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