Nominierung für das Oberste Gericht in den USA

Erste schwarze Frau für den Supreme-Court? Ketanji Brown Jackson betont ihre Unabhängigkeit

Ketanji Brown Jackson, Kandidatin für den Obersten Gerichtshof, während ihrer Anhörung vor dem Justizausschuss des Senats auf dem Capitol Hill.

Washington. Ketanji Brown Jackson wäre die erste schwarze Frau am Supreme-Court, sollte sie bestätigt werden. Bei ihrer Anhörung vor dem US-Senat hat die 51-jährige Juristin ihre Unabhängigkeit und Unparteilichkeit unterstrichen. „Ich glaube nicht, dass irgendjemand auf meine Bilanz schauen und sagen kann, dass sie in die eine oder andere Richtung weist, dass sie den einen oder anderen Standpunkt unterstützt“, sagte Jackson am Dienstag. Ihre Vorgeschichte zeige, dass sie eine unabhängige und unparteiische Juristin sei. „Wenn ich einen Fall bekomme, ist der erste Schritt, dass ich sicherstelle, dass ich aus einer Position der Neutralität heraus vorgehe.“ Jackson wurde vom demokratischen US-Präsidenten Joe Biden nominiert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, Inc., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Am Dienstag stand ihre Befragung im Senat an. Am Montag - dem ersten Tag der Anhörung - hatten führende Demokraten für die Kandidatin geworben. Jackson sei eine herausragende Juristin und Verfechterin des Rechtsstaats, sagte der Vorsitzende des Justizausschusses, Senator Dick Durbin. Die Anhörung im Justizausschuss dürfte mehrere Tage dauern.

Biden löst mit Nominierung eine Versprechen ein

Jackson ist seit 2013 Richterin, seit 2021 am Berufungsgericht des Hauptstadtbezirks District of Columbia. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und auch als Rechtsanwältin und Pflichtverteidigerin gearbeitet. Der liberale Richter Stephen Breyer hatte im Januar seinen Rücktritt angekündigt. Somit hat Biden erstmals die Chance, einen Posten am Supreme Court zu besetzen. Er hatte versprochen, eine schwarze Frau zu nominieren. Der bisher einzige Afro-Amerikaner unter den neun obersten Richtern ist der konservative Clarence Thomas.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist ein hart umkämpfter politischer Prozess. Im Senat haben Bidens Demokraten nur eine hauchdünne Mehrheit. Für Jacksons Bestätigung braucht es nur eine einfache Mehrheit, welche die Demokraten auf die Beine stellen können, sofern sie geschlossen agieren. Die Personalie ändert nichts an der konservativen Mehrheit des Gerichts, ist politisch aber dennoch von großer Bedeutung.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen