Einreiseverbot aus Mutationsgebieten soll verlängert werden

Zwei Polizisten warten an der Abfahrt des Parkplatzes Am Heidenholz an der A17 nahe Breitenau auf Pendler oder Reisende die nach Deutschland eingereist sind und einen negativen Corona-Test vorzeigen können.

Zwei Polizisten warten an der Abfahrt des Parkplatzes Am Heidenholz an der A17 nahe Breitenau auf Pendler oder Reisende die nach Deutschland eingereist sind und einen negativen Corona-Test vorzeigen können.

Berlin. Die strengen Einreiseregeln für Menschen aus sogenannten Virusvariantengebieten sollen voraussichtlich um zwei Wochen verlängert werden. Das sieht ein Entwurf vor, über den das Bundeskabinett am Dienstagmittag entscheiden wollte.

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Das Verbot war zunächst nur bis zum 17. Februar verhängt worden. Es betrifft Länder, in denen sich mutierte Varianten des Coronavirus, die ansteckender sind, bereits stark verbreitet haben. Außerdem werden die dort zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen bei der Einstufung berücksichtigt.

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Aus diesen Gebieten dürfen derzeit fast nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Außerdem gibt es Sonderregeln für medizinisches Personal, Transit-Passagiere und den Warenverkehr. Nachdem zunächst unter anderem Großbritannien, Portugal und Südafrika in diese Kategorie gehörten, kamen am vergangenen Sonntag auch Tschechien und weite Teile des österreichischen Bundeslandes Tirol hinzu.

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Um das Verbot auch für diese Nachbarregionen durchzusetzen, ordnete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Absprache mit Bayern und Sachsen stationäre Kontrollen an diesen Grenzabschnitten an. Für Berufspendler aus bestimmten Branchen, die aus Tirol oder Tschechien einreisen wollen, gibt es Ausnahmen. Allerdings sind auch sie nicht von der Testpflicht entbunden.

RND/dpa

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