Regierungskrise in Italien

Draghi-Rücktritt: Berlusconi weist Schuldvorwürfe an seine Partei zurück

Silvio Berlusconi sieht seine Forza Italia nicht für die Regierungskrise verantwortlich.

Silvio Berlusconi sieht seine Forza Italia nicht für die Regierungskrise verantwortlich.

Rom. Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi sieht keine Schuld seiner Partei am Rücktritt von Regierungschef Mario Draghi. „Wir haben keine Schuld daran, was passiert ist, keine“, sagte der Chef der konservativen Forza Italia im Interview der Zeitung „Corriere della Sera“ (Freitag). Draghi hätte aus seiner Sicht nicht zurücktreten müssen, denn Forza Italia habe bei einer Vertrauensabstimmung im Senat nicht gegen ihn gestimmt, sondern sich der Stimme enthalten.

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Am Mittwoch berichtete Draghi im Senat - der kleineren der beiden Parlamentskammern - über die politische Situation. So wollte es Staatschef Sergio Mattarella, der ein Rücktrittsgesuch von Draghi in der vergangenen Woche abgelehnt hatte. Es kam zur Vertrauensabstimmung. Draghis Regierungsparteien Forza Italia, Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung enthielten sich der Stimme und sprachen dem parteilosen Banker damit nicht das Vertrauen aus, wie er zuvor eingefordert hatte.

Berlusconi: Er hat die Gelegenheit genutzt, um zu gehen

Am Donnerstag gab der parteilose Banker in der größeren Abgeordnetenkammer bekannt, erneut zurücktreten zu wollen. Präsident Mattarella akzeptierte das Angebot diesmal und leitete eine vorgezogene Wahl für den 25. September ein. Zwei Forza-Italia-Minister distanzierten sich danach von ihrer Partei.

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Berlusconi gab an, Draghi einen Ausweg geboten zu haben. „Wir haben ihm sogar noch am Donnerstagvormittag gesagt, dass wir bereit sind, in der Abgeordnetenkammer eine neue Debatte darüber zu eröffnen, was man weiter tun könnte“, sagte der 85-Jährige. Der Ex-Chef der Europäischen Zentralbank sei jedoch unerschütterlich gewesen. „Und wissen Sie warum? Weil er es, sagen wir, leid war“, sagte Berlusconi. Er habe die Gelegenheit genutzt, um zu gehen.

RND/dpa

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