Diskriminierung bleibt in Deutschland weit verbreitet – vor allem aus rassistischen Motiven
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Ferda Ataman, Beauftragte der Bundesregierung für Antidiskriminierung, stellt auf einer Pressekonferenz im Haus der Bundespressekonferenz den Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vor und beantwortet Fragen von Journalisten.
© Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Berlin. Diskriminierung ist nach jüngsten offiziellen Daten in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. So wurden der Antidiskriminierungsstelle des Bundes im vergangenen Jahr insgesamt 5617 Fälle gemeldet, die mit einem im Antidiskriminierungsgesetz genannten Diskriminierungsgrund zusammenhingen. Die meisten davon - 37 Prozent - gingen auf rassistische Diskriminierung zurück. Das geht aus dem Jahresbericht der Stelle für das Jahr 2021 hervor, den die neue Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman am Dienstag in Berlin vorstellte.
Im Vergleich zum Vorjahr, als die Antidiskriminierungsstelle noch 6383 Fälle erfasste, gingen die Meldungen zwar um gut zwölf Prozent zurück. Dieser Rückgang sei aber „auf weniger Anfragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, insbesondere zur Maskenpflicht, zurückzuführen“, hieß es. Die Anzahl der Beratungsanfragen zu allen anderen Diskriminierungen blieb den Angaben zufolge unverändert hoch.
Diskriminierung auch wegen Krankheit oder Geschlecht
„Die Zahl der uns geschilderten Diskriminierungsfälle ist alarmierend. Sie zeigt aber auch, dass sich immer mehr Menschen nicht mit Diskriminierung abfinden und Hilfe suchen“, sagte die Beauftragte Ataman, die das Amt erst seit Juli innehat. Sie appellierte an alle Menschen, die Ausgrenzung aufgrund unterschiedlicher Merkmale erfahren, dagegen vorzugehen - notfalls vor Gericht.
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Neben rassistischen Fällen hatte es die Anlaufstelle, die an das Bundesfamilienministerium angegliedert ist, im vergangenen Jahr vor allem mit Diskriminierung aufgrund von Behinderung und chronischen Krankheiten zu tun (32 Prozent). Diskriminierung aufgrund des Geschlechts lag demnach 20 Prozent der Anfragen zugrunde. Über die meisten Diskriminierungserfahrungen klagten die Betroffenen beim Zugang zu privaten Dienstleistungen (33 Prozent) und im Arbeitsleben (28 Prozent), hieß es weiter.
Ataman: Millionen Menschen haben Diskriminierung erlebt
Ataman sagt aber auch, dass wohl Millionen von Menschen in den vergangenen Jahren Diskriminierung erlebt haben. Zwar gebe es keine klare Zahl solcher Fälle, weil viele Menschen dies mit sich allein ausmachten oder sich an zivilgesellschaftliche Organisationen wendeten. Es gebe aber repräsentative Erhebungen, sagte Ataman am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Demnach sagen etwa 16 Prozent, dass sie in den vergangenen fünf Jahren Diskriminierung erlebt hätten. Hochgerechnet seien das rund 13 Millionen Menschen. Weitere Studien zeigten, dass zum Beispiel die Hälfte der Menschen mit Behinderung über Diskriminierungserfahrungen berichten. Die meisten Beratungsfälle kämen aus dem Arbeitsmarkt, weil etwa trotz gesetzlicher Verpflichtung keine behindertengerechten Arbeitsplätze geschaffen würden.
Ataman war am 7. Juli mit knapper Mehrheit im Bundestag nach einer heftigen Debatte ins Amt gewählt worden. Die 42-jährige Publizistin war vor allem aus den Reihen von Union, AfD und FDP wegen früherer Artikel und gelöschter Tweets attackiert worden. Die Vorstellung des Berichts ist Atamans erster öffentlicher Auftritt in der neuen Funktion. Vor ihrer Berufung war die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vier Jahre lang unbesetzt geblieben.
Ihr sei sehr daran gelegen, alle Menschen mitzunehmen, betonte Ataman. Sie wolle eine „breite Allianz für Antidiskriminierung“ aufbauen.
RND/dpa