Krieg, Gas, Pandemie

Krisen, nur noch Krisen

Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Irpin (Ukraine)

Berlin. Man kann in diesen Tagen im Berliner Regierungsviertel Respekt spüren – ja, bisweilen sogar so etwas wie Angst. Angst davor, der nächsten Krise nicht mehr so richtig gewachsen zu sein. So sagte ein führender Vertreter der Ampelkoalition jetzt in der Parlaments­kantine, dass das Regieren auch schon mal einfacher gewesen sei und der russische Angriff auf die Ukraine in Form steigender Energiepreise viel stärker auf Deutschland durchschlage, als man das zu Kriegsbeginn noch gedacht hätte. Ein anderer führender Regierungs­mitarbeiter, der ebenfalls dicht an den Akteuren dran ist, bestätigt dies. „Das sind Krisen, für die gibt es kein Lehrbuch“, sagte er. „Da ist man auf neuem Terrain.“

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Der Winter, das sagen neuerdings viele rund um das Reichstags­gebäude, werde furchtbar. Dies wirkt bisweilen umso bizarrer, als bei zunehmender Hitze darüber sinniert wird, was wohl in der kalten Jahreszeit passiert. Tatsächlich geht es eher darum, wie kalt es in der Gesellschaft wird.

Frühere Krisen: rückblickend gemütlich

Niemand weiß genau, was kommt – ob Russlands Präsident Wladimir Putin den Gashahn wirklich vollständig zudreht und ob dann das geschieht, was sie in der Ampelkoalition mehr als nur flüstern: Preissteigerungen von 300 oder gar 400 Prozent sowie „die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegs­geschichte“, Inflation plus Rezession. Allerdings dräut mittlerweile vielen, was Gesundheits­minister Karl Lauterbach (SPD) zuletzt ganz allgemein so formulierte: „Wir kommen jetzt in eine Phase hinein, wo der Ausnahmezustand die Normalität sein wird. Wir werden ab jetzt immer im Ausnahmezustand sein.“

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Die Ölkrise von 1973 kommt einem rückblickend noch beinahe gemütlich vor. Sicher, die Organisation erdöl­exportierender Länder (OPEC), dominiert von arabischen Staaten, kappte den Ölhahn. Ziel war, den Westen von seiner israelfreundlichen Haltung im Nahost­konflikt abzubringen. Die Inflation stieg auf 7,1 Prozent. Die sozialliberale Regierung unter Kanzler Willy Brandt (SPD) reagierte mit einem Tempolimit von 100 Stunden­kilometern sowie den bis heute berühmten autofreien Sonntagen.

An einem autofreien Sonntag 1973: Herbert Schmalstieg, Oberbürgermeister von Hannover, auf seinem Klapprad Escorte.

An einem autofreien Sonntag 1973: Herbert Schmalstieg, Oberbürgermeister von Hannover, auf seinem Klapprad Escorte.

Brandt sagte im Bundestag: „In aller Offenheit: Nicht jeder wird in dieser Lage seinen Arbeitsplatz behalten können. Aber wir wollen gemeinsam mit der Wirtschaft alle Anstrengungen unternehmen, damit jeder EINEN Arbeitsplatz haben wird.“ Dabei betrug die Arbeits­losen­quote damals lediglich 2,7 Prozent. Die Ölkrise ging vorüber. Der Glaube an den Fortschritt blieb im Ganzen ungebrochen.

Das freilich war 2008 schon nicht mehr so. Am 5. Oktober 2008 traten Kanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf dem Höhepunkt der Finanzkrise vor die Kameras und behaupteten: „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind.“ So richtig garantieren konnten die beiden das in Wahrheit nicht; das konnte man an ihren Gesichtern ablesen. Doch die Behauptung wirkte erst mal. Den Rest besorgte die Europäische Zentralbank mit ihrer jahrelangen Niedrig­zins­politik.

Sieben Jahre später folgte die Flüchtlingskrise. Merkel sagte 2015: „Wir schaffen das.“ Sie behielt nach Jahren scharfer Auseinander­setzungen recht. Im März 2020 zückte Olaf Scholz (SPD), seinerzeit Finanzminister, die „Bazooka“, als das Coronavirus um die Ecke kam. Er stellte günstige Kredite in unbegrenzter Höhe in Aussicht, um die Versorgung mit flüssigen Mitteln zu sichern. Drei Tage nach „Putins Krieg“ sprach Scholz am 27. Februar 2022 – inzwischen Kanzler geworden – im Parlament von einer Zeitenwende und schmückte seine Rede mit einem Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro.

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Die Botschaft war stets dieselbe: Es gibt für alles eine Lösung – eine, die meist in Geld besteht. Dieser Glaube ist von der Realität zermahlen.

Die Krisen hängen zusammen

Das hat mit der Dimension der gegenwärtigen Herausforderung zu tun. Anders als Öl, dessen Bedeutung abnimmt, ist billiges Gas aus Russland über die Jahrzehnte zum zentralen Schmierstoff der deutschen Wirtschaft geworden. Die heimische Industrie konnte auch deshalb zum Export­welt­meister aufsteigen. Kürzlich brachte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf den Begriff, was alle wissen: Das deutsche Geschäftsmodell ist kaputt. Und: In 22 Millionen Wohnungen bleiben die Heizungen ohne Gas aus.

Hinzu kommt, dass die alten Krisen zwar gelindert wurden, aber nicht überwunden. Weil die Inflation steigt, hebt die EZB jetzt erstmals wieder die Zinsen an. Das könnte die Preis­­steigerungen drosseln, allerdings zumindest mittelfristig eine neue Finanzkrise auslösen. Die zahlreichen Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan wiederum sind zwar viel geräuschloser integriert worden, als Kritiker dies wahrhaben wollten. Doch zu den alten Flüchtlingen gesellen sich neue, diesmal eben aus der Ukraine. Weltweit ist die Zahl der Asylsuchenden von 60 auf 100 Millionen gestiegen. Das ist nicht zuletzt Konsequenz des Klimawandels, der das Leben in immer mehr Ländern erschwert – durch Dürren und Wassermangel in Teilen auch bei uns.

So hängen die Krisen zusammen. Und es scheint keine guten Auswege zu geben, sondern nur noch weniger schlechte. Um die Inflation zu bekämpfen, werden die Zinsen angehoben – mit den erwähnten Risiken. Um weniger Gas zur Verstromung verwenden zu müssen, will die Bundes­regierung einige Kohlekraftwerke länger laufen lassen. Das wiederum heizt den Klimawandel zusätzlich an. Die Folgen sind in Frankreich zu besichtigen. Während in Deutschland debattiert wird, ob nicht alte Atomkraftwerke noch länger einen Beitrag zur Energiesicherheit leisten könnten, gibt es in französischen Atom­kraft­werken zunehmend Probleme – wegen der Hitze. Die Meiler müssen gekühlt werden.

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Corona nicht zu vergessen: Die Krise ist ebenfalls keineswegs vorüber, wie jüngst auch Virologe Christian Drosten einräumte.

Die multiplen Krisen treffen in Deutschland auf eine politische Elite, die selbst ermattet ist und der der Fortschrittsglaube mehr und mehr abhandenkommt.

Ein journalistischer Beobachter witzelte dieser Tage angesichts der womöglich nahenden Gaskrise übrigens, er habe einen Holzofen in seiner Datscha. Und Holz gebe es bei all den toten Bäumen in deutschen Wäldern ja zweifellos genug.

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