Berlin. Berlin ist für viele deutsche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in normalen Zeiten weit weg. Sie sind für das zuständig, was vor der Haustür passiert. Hier gilt es, die großen und kleinen Probleme zu lösen. Gesetzliche Vorgaben aus der Hauptstadt, nun gut – doch auf die Umsetzung vor Ort kommt es eben auch an.

Kein leichtes Unterfangen in der Pandemiezeit.

Kommunalpolitiker befinden sich seit mehr als einem Jahr in einem Dauerkrisenmanagement. Nicht nur auf die Bedürfnisse ihrer Bürger müssen die Frauen und Männer in den Rathäusern reagieren. Sie schlagen sich auch mit einer Finanzlage herum, die immer schlechter wird. Nach einer aktuellen Befragung der Kreditanstalt für Wiederaufbau hat sich bei 36 Prozent aller befragten Kommunen sowohl die Einnahme- als auch Ausgabesituation seit Mai 2020 verschlechtert. Für 2021 rechnen gar 85 Prozent der Befragten mit sinkenden beziehungsweise stark sinkenden Einnahmen.

Während das Steueraufkommen insbesondere in Lockdownzeiten geschrumpft ist, vergrößern Corona-Maßnahmen die Löcher in den Kassen. Das Geld fehlt für neue Projekte, die Vereine oder wichtige Investitionen. So gehen 59 Prozent der finanzschwachen Kommunen davon aus, dass sie beispielsweise künftig weniger Geld für Kulturangebote ausgeben werden.

Kommunalpolitikern schlägt mehr Hass entgegen

Die Spielräume für eine aktive Kommunalpolitik werden enger. Und das ist nicht das einzige Problem, mit dem sich Lokal- und Kommunalpolitiker auseinandersetzen müssen. Da ist noch der Hass, der vielen von ihnen und ihren Mitarbeitern in der Verwaltung entgegenschlägt – auch der hat in der Pandemie deutlich zugenommen. Hass von Menschen, die sich nicht an Corona-Maßnahmen halten wollen, die frustriert sind oder einfach nur Angst haben. Eine neue Umfrage des Magazins „Kommunal“ im Auftrag des Politmagazins „report München“ unter 1611 Bürgermeistern hat ergeben, dass 72 Prozent von ihnen bereits beleidigt, beschimpft oder sogar tätlich angegriffen wurden. Bei einer vergleichbaren Umfrage im vergangenen Jahr lag der Wert noch bei 64 Prozent. Mehr als ein Drittel sieht die Zunahme der verbalen und tätlichen Attacken Corona geschuldet.

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Eliza Diekmann (parteilos), Bürgermeisterin im nordrhein-westfälischen Coesfeld: Seit September 2020 ist Eliza Diekmann die erste Frau im Coesfelder Bürgermeisteramt, zudem die jüngste und die erste ohne CDU-Parteibuch. Es war ein turbulenter Start ins Amt. Nach der Wahl musste sie sofort ins Corona-Management einsteigen.

„Ich kann mir den Job ohne Corona noch gar nicht vorstellen. Das wird eine besondere Zeit“, sagt die Mutter zweier kleiner Kinder. Schon im Wahlkampf zieht sie in die Innenstadt um, bietet allen Coesfeldern das Du an und führt unter dem Titel „Auf einen Kaffee mit Eliza“ Bürgersprechstunden ein. Jeden Freitag hat sie seitdem in wechselnden Cafés der Stadt oder später auf einer Bank im Freien gesessen, um mit Leuten zu reden. Diese Bürgernähe passt nicht in die Zeit, ihre Sprechstunde hat Eliza Diekmann ins Netz verlegt. Sie ist sehr präsent auf allen Kanälen.

„Ich weiß, dass dabei auch einige Menschen auf der Strecke bleiben, dafür interessieren sich vermehrt Jüngere für Kommunalpolitik“, sagt sie. Alles in allem sei Coesfeld mit seinen 36.000 Einwohnern schnell digitaler geworden. Die Zeit, die sich Eliza Diekmann nun spart, weil sie keine repräsentativen Aufgaben zu erfüllen hat, nutzt sie, um sich in die Verwaltung einzuarbeiten. „Wir beschäftigen uns aber auch mit vielen persönlichen Themen, wenn die Bürger hier anrufen – auch wenn das keine klassische Verwaltungsarbeit ist.“

Reden ist der ehemaligen Journalistin, die auch in der Unternehmenskommunikation gearbeitet hat, wichtig. Umso mehr hat es die 34-Jährige im Verlauf des Jahres geärgert, wenn mal wieder neue Corona-Regelungen von Bund und Land erlassen werden und die Stadt gleichzeitig mit den Bürgern darüber informiert wird. „Das ist keine gute Abfolge der Kommunikation.“ Für die Leute sei es irritierend, wenn die Verwaltung Fragen nicht sofort beantworten könne. „Dann heißt es: Warum wisst ihr noch nichts?“

Ute Seifried (SPD), Bürgermeisterin im baden-württembergischen Singen: Es sei wie ein Albtraum, aus dem man nicht aufwacht, beschreibt Ute Seifried die Corona-Zeit. „Ich spüre permanent eine innere Unruhe.“ Früher habe sie auch mal das Handy weggelegt – dass mache sie nun nicht mehr. Schließlich könne ja wieder etwas Neues passieren. Die Bürgermeisterin der knapp 48.500-Einwohner-Stadt Singen macht keinen Hehl daraus, dass sie sich von Bund und Land eine klarere und frühzeitigere Kommunikation gewünscht hätte.

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An einem Tag im Frühsommer 2020 lagen 28 veränderte Verordnungen auf ihrem Schreibtisch. „Das ist nicht mehr nachvollziehbar.“ Und sorge bei allen für enormen Stress, sagt die 52-Jährige. Die Mutter eines Sohnes hat in ihrer Stadt viel dafür getan, um die Betreuung für Kinder auszubauen. Als sie in den Kitas schon früh Corona-Spucktests einsetzen wollte, hieß es von Seiten der Landesregierung, das sei zu teuer. Ihrer Meinung nach sind es insbesondere Kinder und Jugendliche, die unter der Situation leiden.

Sorge um Entwicklung der Kinder und vor dem Virus

„Das passt alles nicht in eine gesunde Entwicklung.“ Und so hat sie ihre Vorschläge für ein mögliches Kinder- und Jugendtraining trotz Corona an die Landesregierung nach Stuttgart geschickt – angekommen ist es dort, mehr aber auch nicht. Weil das Pandemiethema alles andere überlagert, bleiben wichtige Projekte auf der Strecke – oder müssen verschoben werden. „Wir haben in unserer Stadt einen hohen Anteil an Bewohnern mit Migrationshintergrund“, sagt Seifried und bedauert, dass ein neues Integrationskonzept nur verzögert umgesetzt werden kann. „Gerade in diesem Bereich ist ein persönliches Treffen mit den Menschen so wichtig“.

Stattdessen läuft die Kommunikation fast ausschließlich über den Rechner. „Wenn ich im Videochat mit einer Heimleiterin spreche, die sonst immer fröhlich ist, und sehe, wie müde sie ist – das mach auch was mit mir.“ Abschalten bleibt also schwierig. Seifried liest viel oder sie schaut sich die Serie „Der Bergdoktor“ an. Die „heile Welt“ dort sei wohltuend, lacht sie.

Thomas Nitzsche (FDP), Oberbürgermeister im thüringischen Jena: Manchmal läuft Thomas Nitzsche durch seine Stadt und redet mit Bürgern, einfach so, um endlich einmal wieder mit ihnen ein Gespräch von Angesicht zu Angesicht zu führen. Seit mehr als einem Jahr ist auch er im Krisenmodus, fühlt eine „dauerhafte Anspannung, die an die Substanz geht“.

Täglich sitzt er mit dem Krisenstab zusammen. „Wir sind wirtschaftlich immer gut aufgestellt gewesen, jetzt reißt uns Corona Löcher in den Haushalt.“ Auch das sorgt ihn und bringt ihm zuletzt viel Kritik an seinen Sparplänen ein. Der 45-Jährige führt zu Beginn der Pandemie in Jena, fast drei Wochen bevor alle Bundesländer nachziehen, als erste Stadt in Deutschland die Maskenpflicht für öffentliche Bereiche ein – gegen alle juristischen Klagen und Widerstände, auch aus der eigenen Landesregierung. Mit Gegenwind und Demonstrationen gegen die Corona-Regeln kennt sich Nitzsche mittlerweile aus.

Erst kürzlich zogen Vermummte randalierend durch die Innenstadt und demolierten Schaufenster. Nitzsche zeigte sich entsetzt. „Der Ton in der Stadt wird rauer, bei allen nimmt die Dünnhäutigkeit zu“, sagt der Oberbürgermeister. Trotz alledem erfahre er auch viel Zustimmung nach dem Motto „unser OB, der passt schon auf“, sagt Nitzsche.

Anfang Dezember erwischt ihn das Virus. Die ganze Familie wird positiv getestet. Trotz aller Bemühungen lässt sich nicht mehr herausfinden, wo er sich angesteckt hat. „Die Erkrankung war deutlich schlimmer als eine echte Grippe. Das wünscht man niemandem“, schildert er seinen Krankheitsverlauf.

Erik Lierenfeld (SPD), Bürgermeister im nordrhein-westfälischen Dormagen: Erik Lierenfeld bezeichnet sich als krisenerprobt – und nennt als Beispiel das Flüchtlingsjahr 2015, das auch seine Stadt vor große Herausforderungen gestellt habe. Doch Corona sei noch „kräftezehrender“: keine Kurzstrecke, mindestens eine Mittelstrecke, wenn nicht sogar ein Marathon, sagt der 34-Jährige und bemüht den Vergleich aus der Welt der Leichtathletik.

Lierenfeld ist seit 2014 Bürgermeister der 65.000-Einwohner-Stadt Dormagen in Nordrhein-Westfalen – als er das erste Mal gewählt wurde, war er gerade einmal 27 Jahre alt. Dass Feuerwehrfeste, Schützenausmärsche oder Jubiläen derzeit ausfallen, beschert ihm weniger Wochenendtermine, aber nicht weniger Arbeit. „60 bis 70 Stunden pro Woche sind die Normalität.“ Eine Kommune mit 1200 Mitarbeitern, die auch gleichzeitig Aufsichtsbehörde und Veranstalter ist, will organisiert werden. Die Kommunikation untereinander und mit den Bürgern läuft meist über Videokonferenzen und soziale Medien.

„Doch ein Bürgermeister lebt vom Kontakt mit Menschen, mir fehlt das lockere Zusammensein. Das kann man nicht durchs Digitale kompensieren“, sagt er. Und ihm fehle, dass man ihn nicht mehr eigenverantwortlich machen lasse. Sein Handlungsspielraum als Bürgermeister ist in der Corona-Zeit enger geworden. „Dabei weiß ich doch, was in unserer Stadt alles möglich ist.“

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Mitte Dezember hat der 34-Jährige ein Video in einem sozialen Netzwerk gepostet. Darin kritisiert er eine von der Initiative „Querdenken“ geplante Aktion. Querdenken will Kinder und Eltern auf dem Schulweg über angebliche Wirkungslosigkeit von Masken informieren. Lierenfeld verurteilt die Aktion, daraufhin erhält er nicht nur beleidigende Mails und Anrufe, sondern auch Gewalt- und Morddrohungen. Der Bürgermeister hat Anzeige erstattet, seitdem ermittelt der Staatsschutz und Spezialermittler gegen Cyberkriminalität. „Ich persönlich habe keine Angst, aber ich mache mir natürlich Sorgen um meine Familie und meine Mitarbeiter.“

Claudio Griese (CDU), Oberbürgermeister der niedersächsischen Stadt Hameln: Claudio Griese hätte sich in der zurückliegenden Zeit ein einheitlicheres Bild gewünscht. Eines, das Bund und Länder vereint zeigt. Erst dann könnten Corona-Strategien glaubhaft vertreten werden. Doch dieses Bild fehlte in der Pandemie häufig, sagt der Oberbürgermeister von Hameln.

Seit 2014 lenkt der 47-Jährige die Geschicke der 60 000-Einwohnerstadt in Niedersachsen. In seiner Verwaltung hat der Jurist im vergangenen Jahr schnell Homeoffice-Maßnahmen ergriffen – und einen Krisengipfel organisiert. In der Rattenfängerstadt sorgt man sich besonders um die heimische Wirtschaft, speziell um die Geschäfte in der City. Viele Läden sind leer geräumt, selbst große Ketten haben ihre Filialen aufgegeben. Die Pandemie verstärkt den Abwärtstrend: „Gewerbetreibende haben kaum eine Chance, zu überleben“, sagt Griese.

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Ein Problem, das die meisten Bürgermeister gut kennen. Grieses Stadt leidet nicht nur unter dem Lockdown, auch die drei bis vier Millionen Touristen sind lange ferngeblieben. Um dem entgegenzuwirken, will die Verwaltung etwas gegen die Leerstände unternehmen und Besuche in Hameln attraktiver machen. Die Stadt mietet Ladenflächen an und will diese zu ermäßigten Konditionen oder gar kostenfrei an Gewerbetreibende weitergeben. Zusätzlich haben Vertreter von Kultur, Gastronomie und Einzelhandel neue Ideen entwickelt: So soll der Museumsbesuch für die Bürger erst einmal kostenlos sein, Kultur bekommt einen Raum mittendrin, die Gastronomie darf sich draußen ausbreiten.

Das Thema Corona mache derzeit 70 bis 80 Prozent seines Arbeitsalltages aus. „Ich habe kaum Präsenztermine, und auch wir als Familie passen sehr auf“, sagt der Oberbürgermeister, der kurz vor der Pandemie Vater geworden ist. Nun fürchtet Griese, den Kontakt zu den Bürgern zu verlieren. „Man hat ja nicht mehr den Finger am Puls der Menschen.“