Noch vor der Sommerpause

Der Bundestag setzt einen Untersuchungs­ausschuss zu Afghanistan ein

Soldaten der Bundeswehr steigen mit ihrer Truppenfahne aus einem Transportflugzeug in Wunstorf. Die letzten Soldaten des deutschen Afghanistan-Einsatzes sind im Juni 2021 auf dem niedersächsischen Fliegerhorst angekommen (Archivbild).

Soldaten der Bundeswehr steigen mit ihrer Truppenfahne aus einem Transportflugzeug in Wunstorf. Die letzten Soldaten des deutschen Afghanistan-Einsatzes sind im Juni 2021 auf dem niedersächsischen Fliegerhorst angekommen (Archivbild).

Berlin. Der Bundestag wird noch vor der Sommerpause einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um das teilweise Scheitern der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan im vergangenen Jahr unter die Lupe zu nehmen. Das kündigte der designierte Vorsitzende Ralf Stegner (SPD) gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) an.

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„Es hat eine Einigung mit der Opposition gegeben“, sagte er. „Der Plan ist, den Einsetzungsbeschluss in der nächsten Sitzungswoche Ende Juni zu fassen.“ Anschließend seien noch einige organisatorische Vorbereitungen zu treffen, bevor die Arbeit nach der parlamentarischen Sommerpause im Herbst richtig beginnen könne.

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Auch über die Einsetzung einer Enquetekommission hätten sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen verständigt, so Stegner weiter. Sie soll sich mit dem gesamten, fast 20 Jahre dauernden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auseinandersetzen – sowie der Frage, was daraus für andere Auslandseinsätze folgt.

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Evakuierungseinsatz soll Thema sein

Der SPD-Politiker sagte dem RND: „Der Untersuchungssauschuss wird sich mit der Frage beschäftigen, wer dazu beigetragen hat, dass der Evakuierungseinsatz in die Hose gegangen ist.“ Der gesamte Afghanistan-Einsatz sei im Übrigen der längste und intensivste Auslandseinsatz in der Geschichte der Bundeswehr gewesen. „Das Ziel der Enquetekommission besteht darin, für künftige Einsätze Schlussfolgerungen zu ziehen.“

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Bei der anstehenden Rückbesinnung der Streitkräfte auf Landes- und Bündnisverteidigung im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine und des Sondervermögens für die Bundeswehr stelle sich schließlich die Frage, welche Kapazitäten für Auslandseinsätze dann überhaupt noch übrig seien. „Das alles ist für das gesamte Parlament von Interesse“, sagte Stegner.

Die Taliban hatten nach dem Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan zur Überraschung vieler Fachleute binnen weniger Wochen abermals die Macht an sich gerissen. Daraufhin kehrte die Bundeswehr zurück, um ihre früheren Unterstützer aus dem Land zu holen. Das gelang aber nur teilweise und war für viele Betroffene mit hohen bürokratischen Hürden verbunden.

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Die Bundesregierung hat zuletzt pro Woche im Schnitt jeweils weitere 200 Afghaninnen und Afghanen über Pakistan nach Deutschland gebracht. Das verlautete am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Seit der Machtübernahme der Taliban haben deutsche Visastellen demzufolge insgesamt rund 18.600 Visa für diese Personengruppen ausgestellt. Die Taliban, die sich anfangs moderat gegeben hatten, errichten dort nach und nach wieder eine vor allem für Frauen brutale Schreckensherrschaft.

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