„Das ist der reine Wahnsinn“: SSW-Abgeordneter zieht in den Bundestag ein
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Stefan Seidler, Spitzenkandidat des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW), wird offenbar in den Bundestag einziehen.
© Quelle: picture alliance/dpa
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat am späten Sonntagabend die wahrscheinliche Rückkehr in den Bundestag nach mehreren Jahrzehnten gefeiert. Die von der Fünfprozenthürde befreite Minderheitenpartei aus Schleswig-Holstein stellt Hochrechnungen zufolge künftig einen Abgeordneten in Berlin. „Das ist eine Riesensensation für unsere kleine, aber fantastisch tolle Partei“, sagte Spitzenkandidat Stefan Seidler, der künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag sitzen will.
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„Das ist der reine Wahnsinn. Wir sind drin. Ein Mandat. Es muss jetzt auch mit ganz wilden Dingen zugehen, wenn es nicht klappt“, sagte der Flensburger, der der dänischen Minderheit angehört, unter dem Jubel seiner Parteifreunde in Flensburg. Der SSW könne eine unabhängige Stimme für die Minderheiten, für Schleswig-Holstein sein und den Finger in die Wunde legen, „wenn wir wieder zu kurz kommen“.
SSW seit 60 Jahren wieder bei der Bundestagswahl
Ob der SSW tatsächlich ins nationale Parlament einziehen wird, wird voraussichtlich erst am frühen Montagmorgen feststehen. Die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen hatte zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teilgenommen. Die Fünfprozenthürde gilt für sie als Partei einer nationalen Minderheit nicht. Sie musste nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht.
In Schleswig-Holstein ist der SSW seit Jahrzehnten eine feste Größe und im Landtag sowie vielen Kommunalparlamenten vertreten. Von 2012 bis 2017 war die Partei zudem an der Landesregierung beteiligt. Gegründet wurde der SSW 1948 auf Anordnung der britischen Militärregierung als politische Interessenvertretung der dänischen Minderheit. Bei der Gründung schlossen sich auch die nationalen Friesen in Nordfriesland an.
SSW spricht von „historischem Abend“
„Es ist ein historischer Abend, dass wir nach Jahrzehnten wieder in den Bundestag kommen“, sagte der SSW-Fraktionschef im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Lars Harms. Auch Parteichef Flemming Meyer freute sich darüber, dass der SSW voraussichtlich wieder in den Bundestag einziehen wird. „Aber ich bin ja immer erst ganz zufrieden, wenn es endgültig bestätigt worden ist.“ Aber alles sehe gut aus und scheine, als ob das Ziel erreicht werde.
Für den SSW wäre dies eine Rückkehr nach sehr langer Zeit. 1949 schaffte Hermann Clausen als bislang einziger Abgeordneter für eine Legislaturperiode den Einzug ins nationale Parlament. 1961 beschloss die Partei dann, nicht mehr für das Bundesparlament anzutreten. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Im September 2020 stimmte ein Parteitag dann mehrheitlich dafür.
RND/dpa