Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Land Berlin dazu aufgerufen, die geltenden Corona-Regeln besser durchzusetzen. Er könne nicht verstehen, dass große Partys möglich seien, wie er sie am Wochenende wieder auf Bildern gesehen habe, und dass es Restaurants gebe, wo man mit Maske angeguckt werde, als wäre man vom Mond, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin.

“Es liegt nicht an zu wenig Regeln. Es liegt eher an der Frage, wo werden welche Regeln durchgesetzt. Und da geht zumindest in manchen Bereichen dieser schönen Hauptstadt, glaube ich, noch mehr.”

Einstufung in Berliner Bezirke nicht sinnvoll

Die Einstufung von bestimmten Berliner Bezirken als Risikogebiete, wie es Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz machen, sieht der Gesundheitsminister skeptisch. Er verstehe die Regelungen gut, die einige Bundesländer mit Blick auf den innerdeutschen Reiseverkehr hätten.

“Gleichzeitig müssen wir miteinander schauen in der aktuellen dynamischen Infektionslage, dass alles auch noch nachvollziehbar und ganz praktisch einhaltbar bleibt für die Bürgerinnen und Bürger.”

Es helfe auf Dauer nicht, Berlin in Bezirke zu unterteilen. “Das ist hier eine große, dynamische Stadt. Wir alle sind jeden Tag in verschiedenen Bezirken im Zweifel unterwegs. Ich wünsche mir sehr, dass es einen auf Gesamt-Berlin bezogenen Ansatz gibt”, sagte Spahn und appellierte dabei vor allem daran, dass in der Hauptstadt die geltenden Regeln eingehalten und durchgesetzt werden.

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Schleswig-Holstein hat inzwischen vier Berliner Bezirke als Risikogebiete im Inland ausgewiesen, weil dort die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche über 50 je 100.000 Einwohner liegt: Tempelhof-Schöneberg, Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg.

Berliner Gesundheitssenatorin: Nützt nichts, mit dem Finger aufeinander zu zeigen

Die Berliner Gesundheitssenatorin bedauert, dass Schleswig-Holstein die Berliner Bezirke als Risikogebiete ausgewiesen hat. “Es nützt nichts, mit dem Finger aufeinander zu zeigen. Wir müssen ins Handeln kommen, die Zeit eilt”, sagte Dilek Kalayci (SPD) am Montag. Wegen zu hoher Corona-Infektionszahlen hat das Bundesland im Nordwesten zunächst den Bezirk Mitte, dann Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg und jetzt auch Tempelhof-Schöneberg als Risikogebiet ausgewiesen.

Für Urlauber aus Berlin hat das zur Folge, dass sie sich sofort 14 Tage in Quarantäne begeben oder zwei negative Corona-Tests vorweisen müssen. Einer der beiden Tests darf frühestens fünf Tage nach der Einreise in Schleswig-Holstein gemacht werden. Erst wenn die negativen Ergebnisse für beide Tests vorliegen, darf die Quarantäne verlassen werden. Als Grundlage für die Einstufung als ein solches Gebiet dient die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.

Berlin weise keine Risikogebiete innerhalb der Stadt oder Deutschlands aus, hieß es aus der Gesundheitsverwaltung. Die Verdichtung innerhalb des Landes Berlins sei so hoch, dass das Ausweisen von Risikogebieten innerhalb der Stadt keinen Sinn mache. Risikogebiete innerhalb Deutschlands weise Berlin nicht mehr aus. In der vergangenen Woche sei die Berliner Infektionsschutzverordnung entsprechend geändert worden.

Auch Rheinland-Pfalz wertet die Bezirke separat. Zudem sind die Städte Hamm und Remscheid - beide in Nordrhein-Westfalen - als Risikogebiete ausgewiesen.

RND/dpa