Hygienemaßnahmen im Bundestag

Berlin. Angesichts der Ausbreitung des neuen Corona-Virus hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu Beginn der Sitzungswoche die Abgeordneten zur Beachtung der Hygienemaßnahmen aufgerufen. Eine Vielzahl von Menschen aus allen Teilen Deutschlands werde in dieser Woche in den Gebäuden des Bundestags zusammenkommen, heißt es in einem Schreiben an alle 709 Abgeordneten. “Ich möchte Sie daher nachdrücklich bitten, die in der anliegenden Hausinformation enthaltenen Präventions- und Verhaltenshinweise sorgsam zu beachten und auch ihre Mitarbeiter dazu anzuhalten.”

Dachterrasse und Kuppel des Reichstagsgebäudes könnten geschlossen werden

Der CDU-Politiker bat die Abgeordneten zudem, Dienstreisen, besonders in Risikogebiete, "auf das zwingend notwendige Maß zu begrenzen". Er wies die Abgeordneten auch darauf hin, dass sie ungeachtet ihrer Immunität den infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen der zuständigen Gesundheitsbehörden unterlägen. Hinsichtlich größerer Veranstaltungen des Bundestags werde man sich den Entscheidungen der zuständigen Landesbehörden anschließen.

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Schäuble schließt auch Konsequenzen für die vielen Besucher des Reichstagsgebäudes nicht aus. In seinem Schreiben, das er nach Beratungen mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen verschickte, heißt es: “Darüber hinaus beabsichtige ich für den Fall, dass öffentliche Großveranstaltungen in Berlin allgemein abgesagt werden, auch die Dachterrasse und Kuppel für den öffentlichen Besucherverkehr zu schließen.”

EU-Parlamentsgebäude für Besucher gesperrt

Ungewöhnlich ruhig war es am Dienstag im Europaparlament in Brüssel. Der Grund: Wegen des Coronavirus-Ausbruchs hat Parlamentspräsident David Sassoli das Gebäude für Besucher gesperrt. Die Sperre, die zunächst für drei Wochen verhängt wurde, gilt nicht für Abgeordnete, ihre Assistenten, Parlamentsmitarbeiter und Journalisten. 130 Veranstaltungen, an denen 6000 bis 7000 Besucher in den kommenden Wochen teilnehmen sollten, wurden abgesagt. Täglich besuchen mehrere tausend Menschen das Gebäude an der Place du Luxembourg im Brüsseler Europaviertel.

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RND/dpa/fra