Berlin. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat mit Blick auf die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes die rechtliche Möglichkeit für die Maskenpflicht an Schulen kritisiert.

„Der BVKJ ist grundsätzlich gegen eine Maskenpflicht in Schulen“, sagte Jakob Maske, Bundessprecher des BVKJ, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Studien zeigten, dass Masken die Infektionen eher zeitlich aufschöben. „Wichtig ist auch, dass es anlasslose Testungen nicht mehr geben sollte, die Sensibilität liegt hier nur bei 40 Prozent“, sagte Maske weiter. Es gebe viele falsch negative, aber auch falsch positive Ergebnisse. Der BVKJ ist einer von zwei großen Verbänden von Kinder- und Jugendmedizinern in Deutschland.

Die Maskenpflicht in Schulen ist eine der zusätzlichen Möglichkeiten, die der Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes für die Länder enthält. Wenn es zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenzbetriebs erforderlich ist, könne demnach wieder das Tragen einer Maske in Schulen für Beschäftigte und Schülerinnen und Schüler ab der fünften Jahrgangsstufe vorgeschrieben werden.

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Über den Entwurf hatten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Dienstag in einer virtuellen Sondersitzung beraten. Es sei mit Blick auf den Herbst geplant, über den vorliegenden Entwurf zu diskutieren, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums von Sachsen-Anhalt, das in diesem Jahr den Vorsitz der Konferenz hat, am Dienstag. Ein Beschluss sei nicht vorgesehen, es handele sich um ein reines Austauschformat.

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© Quelle: dpa

Die Länder hatten gefordert, dass frühzeitig über die Schutzmaßnahmen für den Herbst diskutiert werden solle. Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne (SPD), sieht im Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz eine gute Grundlage für weitere Diskussionen zum Schutz vor dem Coronavirus. „Der Daumen geht eindeutig rauf“, sagte sie.

Kritik am Entwurf des Infektionsschutzgesetzes aus Bayern und Niedersachsen

Kritik kam dagegen aus Bayern. „Der bisherige Gesetzentwurf weist deutliche Lücken auf“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Der Bund müsse etwa die Kriterien nachschärfen, mit denen die Länder wirksamere Maßnahmen zum Schutz vor Corona-Ansteckungen beschließen und vollziehen könnten. Es müsse unter anderem über die vorgesehenen Ausnahmen von Maskenpflichten für frisch Geimpfte und Genesene gesprochen werden. Diese seien fachlich nicht zu rechtfertigen, da auch frisch Geimpfte und Genesene Infektionen übertragen könnten, so der CSU-Politiker.

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Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sah noch Diskussionsbedarf beim neuen Infektionsschutzgesetz. Dies gelte vor allem für die Frage, ob sich frisch gegen Corona Geimpfte von der Maskenpflicht befreien lassen können, sagte der SPD-Politiker dem Bremer „Weser-Kurier“. „Das halte ich nicht für eine kluge Regelung.“

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