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Sorge vor Infektionswelle im Winter

Corona-Regeln: Bundesrat stimmt neuem Infektionsschutzgesetz zu

Der Bundesrat hat an diesem Freitag über die vom Bundestag beschlossenen neuen Corona-Regeln für den Herbst und Winter abgestimmt.

Der Bundesrat hat an diesem Freitag über die vom Bundestag beschlossenen neuen Corona-Regeln für den Herbst und Winter abgestimmt.

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

Der Bundesrat hat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Sollte sich mit der kalten Jahreszeit eine neue Infektionswelle ankündigen, können die Länder nun beispielsweise wieder eine Maskenpflicht anordnen. Lockdowns soll es aber nicht mehr geben.

 

Berlin. Der Bundesrat hat neue Corona-Schutzauflagen für Herbst und Winter beschlossen. Bundesweit eingeführt werden mit dem Beschluss vom Freitag unter anderem Maskenpflichten in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen. Weitere Auflagen wie etwa Maskenpflichten in Geschäften können die Bundesländer verhängen.

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Den Parlamentsabstimmungen vorausgegangenen war ein längeres Hickhack zwischen der Ampel-Koalition und mehreren Bundesländern. Eine Verweigerung in der Länderkammer ist aber nur aus Thüringen und Schleswig-Holstein angekündigt worden. Ohne einen Beschluss gäbe es ab Oktober gar keine Regeln mehr.

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Zu den zentralen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die vom 1. Oktober bis 7. April 2023 gelten sollen, zählen bundesweite Maskenpflichten in Fernzügen, Kliniken und Arztpraxen. In Flugzeugen soll diese Pflicht entfallen.

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Die Länder können auch im Nahverkehr, in Restaurants und anderen Innenräumen wieder Masken vorschreiben. Lockdowns, Betriebs- oder Schulschließungen soll es nicht mehr geben.

RND/dpa

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