Scheinabstimmung zur russischen Annexion

Bericht: Russland sagt offenbar Pseudoreferenden in Charkiw und Saporischschja ab

Eindrücke aus Saporischschja: Ein geplantes Referendum zur Angliederung an russisches Staatsgebiet soll dort nun offenbar nicht stattfinden.

Eindrücke aus Saporischschja: Ein geplantes Referendum zur Angliederung an russisches Staatsgebiet soll dort nun offenbar nicht stattfinden.

Kiew. Medienberichten zufolge hat Russland angesichts der ukrainischen Gegenoffensive seine Pläne aufgegeben, in den besetzen Gebieten Charkiw und Saporischschja Referenden zur Angliederung an das russische Staatsgebiet durchzuführen. In der Region Cherson solle hingegen weiterhin ein solches Referendum abgehalten werden, hieß es – wann genau ist jedoch unklar.

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Die ukrainische Zeitung „Kyiv Independent“ hatte zuerst auf Twitter über den Bericht des russischen Portals „Meduza“ berichtet, dass der Kreml seine Pläne eines „inszenierten“ Volksentscheids in den besetzen Gebieten Charkiw und Saporischschja aufgeben wolle. „Die Gesprächspartner von ‚Meduza‘ erklärten, dass der einzige Grund für diese Entscheidung die erfolgreiche Gegenoffensive der ukrainischen Truppen in Richtung Charkiw sei“, berichtet das Portal.

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Abstimmung in Cherson auf Eis gelegt

Anfang September war bereits bekannt geworden, dass eine ähnliche Abstimmung im Gebiet Cherson auf Eis gelegt werden solle. Das berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass mit Blick und begründete dies mit der Sicherheitslage in der Region.

Berichte über die Vorbereitungen von Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine hatte es zuletzt häufiger gegeben. Beamte des Kremls seien in verschiedenen Landesteilen der Ukraine dabei, die Abstimmungen vorzubereiten, meldete etwa die Agentur Bloomberg. Das Ziel sei es, bis zum 15. September Abstimmungen über den Beitritt zu Russland durchzuführen, sagten demnach zwei anonyme Quellen dem Nachrichtenmagazin. Nun berichtet „Meduza“, dass ein „endgültiges Datum“ für die Referenden festgelegt wurde und nannte den 4. November.

Mit Scheinabstimmungen will der Kreml die Gebiete in die Russische Föderation eingliedern. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den Kreml mehrfach gewarnt, in der Ukraine Scheinreferenden über die Zugehörigkeit zu Russland abzuhalten. „Wenn die Besatzer den Weg der Pseudoreferenden fortsetzen, beenden sie jede Gesprächsmöglichkeit mit der Ukraine und der freien Welt“, sagte er. Über die Zugehörigkeit zu Russland ließ Putin zum Schein bereits 2014 auf der völkerrechtswidrig annektierten Krim abstimmen.

Die Ukraine hatte zuletzt mit einer Gegenoffensive gegen das russische Militär überraschende Erfolge gemeldet. Am Wochenende hatten ukrainische Soldatinnen und Soldaten zahlreiche Städte zurückerobert, darunter Kupjansk, Isjum und Lyman. Sogar den internationalen Flughafen in Donezk sollen sie ebenfalls unter ihre Kontrolle gebracht haben und bis ins Zentrum von Lyssytschansk vorgedrungen sein.

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RND/ag/dpa

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