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Wohnraum, Schulplätze, Kostenerstattung

Bärbel Bas fordert mehr Unterstützung der Kommunen bei Unterbringung von Geflüchteten

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

© Quelle: IMAGO/Future Image

Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin, fordert eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten. „In den Kommunen merken die Bürgerinnen und Bürger zuerst, wenn etwas schiefläuft. Da bricht es am ehesten auseinander“, sagte sie in einem Bericht.

 

Berlin/Duisburg. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten gefordert. „Bei der Mehrheit der Deutschen gibt es nach wie vor eine große Solidarität. Wir müssen uns aber fragen, ob die Bürgerinnen und Bürger auf Dauer den langen Atem haben“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Wir müssen jetzt vor allem die besonders belasteten Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten stärker unterstützen. Es geht um Wohnraum, Schulplätze und die Frage, wie Städte wie meine Heimatstadt Duisburg ihre Kosten erstattet bekommen.“

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Es dürfe nicht sein, dass Kommunen Mittel für die Geflüchteten umschichteten und bei anderen Aufgaben sparten. „In den Kommunen merken die Bürgerinnen und Bürger zuerst, wenn etwas schiefläuft. Da bricht es am ehesten auseinander.“

Die Kommunen fordern vom Bund und von den Ländern eine langfristige Strategie zur Flüchtlingsaufnahme in Deutschland. Ein Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu Flüchtlingskosten ist für den 10. Mai geplant.

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RND/dpa

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