Bundesregierung hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest

Die abgesagte Abschiebung nach Afghanistan soll laut Bundesinnenministerium schnellstmöglich nachgeholt werden.

Die abgesagte Abschiebung nach Afghanistan soll laut Bundesinnenministerium schnellstmöglich nachgeholt werden.

Berlin. Ein genereller Abschiebestopp für Menschen aus Afghanistan ist auch nach der kurzfristigen Absage einer Rückführung von München nach Kabul nicht in Sicht. Der ursprünglich für Dienstagabend geplante Flug solle möglichst bald nachgeholt werden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin.

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Grund für die Absage seien Explosionen in Kabul am Dienstag gewesen, fügte er hinzu. Das Bundesinnenministerium habe entschieden, dass man die afghanischen Behörden in einer solchen Situation nicht mit einer verschiebbaren Abschiebung belasten wolle.

Außerdem sei bis zum geplanten Abflug nicht zweifelsfrei zu klären gewesen, ob die Rückführung zu diesem Zeitpunkt ohne Risiken für die Menschen an Bord möglich wäre. Die sechs Straftäter, die von der Bundespolizei begleitet nach Afghanistan geschickt werden sollten, wurden laut Bundesinnenministerium wieder in Haft genommen.

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Abschiebungen nach Afghanistan: Bund organisiert, Länder entscheiden

Am Dienstag hatte ein Anschlag auf eine Residenz von Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi die afghanische Hauptstadt erschüttert. Zu der Attacke bekannten sich die militant-islamistischen Taliban. „Dass sich die Sicherheitslage in den letzten Wochen verschlechtert hat, nehmen auch wir zur Kenntnis“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.

In den vergangenen Jahren waren aus Deutschland ausschließlich Männer – vorwiegend Straftäter und sogenannte Terrorgefährder – gegen ihren Willen nach Afghanistan zurückgebracht worden. Die Bundesbehörden organisieren zwar die Flüge. Wer abgeschoben wird, entscheiden aber die Länder.

RND/dpa

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