„Schulpflicht ist auch ein Zwang"

Bundesratspräsident Ramelow fordert mehr Gelassenheit beim Thema Dienstpflicht

Bodo Ramelow (Die Linke) ist Ministerpräsident von Thüringen und Bundesratspräsident (Archivbild)

Bodo Ramelow (Die Linke) ist Ministerpräsident von Thüringen und Bundesratspräsident (Archivbild)

Erfurt. In der Debatte um eine soziale Dienstpflicht hat Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) Parallelen zur Schulpflicht gezogen. „Statt reflexartig einfach nur auf dem Bundespräsidenten rumzuhacken und wieder von neuem Zwang zu reden und dabei die Schulpflicht einfach auszublenden, werbe ich dafür, mit ein bisschen mehr Gelassenheit das Thema anzugucken.“

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Das sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur. Die Schulpflicht sei auch ein Zwang und der Staat greife in das Leben von jungen Menschen ein. Er frage sich, weswegen man nicht noch ein Jahr mehr „dazu definieren“ könne.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Wochenende eine Debatte um einen sozialen Pflichtdienst angeregt. Grüne und FDP im Bund hatten ablehnend auf den Vorschlag reagiert. Auch der Chef der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, positionierte sich gegen eine soziale Pflichtzeit.

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Ramelow: Pflichtzeit sollte anerkannt werden

Ramelow hatte sich bereits in der Vergangenheit immer wieder für eine Pflichtzeit für junge Erwachsene ausgesprochen. Seiner Meinung nach könne das eine Zeit zwischen neun und zwölf Monaten bedeuten für alle Menschen zwischen 18 und 25 Jahren. „Das kann das Soziale sein, das kann das Ökologische sein, das kann das Militärische sein“, sagte er. Wichtig sei, dass es kein verlorenes Jahr sei - sondern etwa bei einer Ausbildung anerkannt werden könne.

Steinmeier hatte in dem Interview mit der „Bild am Sonntag“ allgemein von einer Pflichtzeit gesprochen, nicht explizit für junge Leute.

RND/dpa

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