Antrag für Bundesparteitag in Riesa

Höcke will in AfD Weg für Einzelspitze ebnen

Der Thüringer AfD-Rechtsausleger Björn Höcke bringt sich vor dem Bundesparteitag ins Gespräch.

Der Thüringer AfD-Rechtsausleger Björn Höcke bringt sich vor dem Bundesparteitag ins Gespräch.

Berlin/Erfurt. Wird die AfD in Zukunft nur noch von einem Parteichef geführt? Und tritt der Thüringer Rechtsextreme Björn Höcke für diese Position an? Zwei Wochen vor dem Bundesparteitag der Rechtspartei im sächsischen Riesa vom 17. bis 19. Juni wird in den konkurrierenden Parteiströmungen über die künftige Spitze und den Kurs der AfD debattiert.

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Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) liegen nur mehrere Anträge für den Parteitag vor, die den Weg für eine Einzelspitze eben sollen. Einer davon stammt von Höcke. „Der Bundesvorstand besteht aus einem oder zwei Bundessprechern“, heißt es im Antragstext. Bundessprecher heißen die Parteivorsitzenden bei der AfD. Bisher sieht die Satzung eine Doppel- oder Dreierspitze vor.

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Ob einer der Anträge die erforderliche Zweidrittelmehrheit auf dem Parteitag erhält, ist ungewiss. Aus Proporzgründen könnten viele Delegierte die Doppelspitze beibehalten wollen. In der Vergangenheit hatte es an der Spitze allerdings immer wieder heftigen Streit zwischen den Bundessprechern gegeben wie zuletzt zwischen dem aktuellen Vorsitzenden Tino Chrupalla und Jörg Meuthen, der im Januar hinwarf und die Partei verließ.

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Duo aus Weidel und Chrupalla wäre möglich

Bisher hat nur Chrupalla angekündigt, wieder antreten zu wollen. Möglich wäre, dass er die Partei im Duo mit Alice Weidel führt. Beide stehen zusammen auch an der Spitze der Bundestagsfraktion. Weidel ist zudem Landesvorsitzende in Baden-Württemberg. Dort möchte sie sich nicht erneut zur Wiederwahl stellen, kündigte sie an. Beobachter nehmen das als Anzeichen, dass sie im Bund an die Spitze strebt und möglichen Vorwürfen der Ämterhäufung frühzeitig entgegentreten will.

ARCHIV - 16.07.2020, Thüringen, Altenburg: Björn Höcke (r), AfD-Vorsitzender in Thüringen, und Andreas Kalbitz, ehemaliger AfD-Landeschef in Brandenburg, kommen zu einer AfD-Kundgebung. Der Verfassungsschutz hält Höcke und Kalbitz für zentrale neurechte Akteure. (zu dpa: «Verfassungsschutz: Höcke und Kalbitz sind zentrale neurechte Akteure») Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Brandenburgs AfD arbeitet an Rückkehr von Andreas Kalbitz

Seit der AfD-Bundesvorstand 2020 die Parteimitgliedschaft des Rechtsextremen Andreas Kalbitz annullierte, versucht der frühere Strippenzieher der völkischen Kräfte, seine Rückkehr in die AfD vorzubereiten. Der Brandenburger Landesverband, geführt von einer Kalbitz-Vertrauten, hat jetzt einen interessanten Antrag für den Bundesparteitag in Riesa eingereicht.

Chrupalla muss mit zumindest einer Gegenkandidatur rechnen. Seine Konkurrenten in der Bundestagsfraktion um Fraktionsvize Norbert Kleinwächter und Bundesvorstandsmitglied Joana Cotar haben ihn in den vergangenen Wochen frontal angegriffen. Und auch Höcke hält sich eine Bewerbung für den Bundesvorstand ausdrücklich offen. Er könne sich dies „selbstverständlich“ vorstellen, sagte er im Mai auf dem Landesparteitag. In Riesa könnte er zunächst abwarten, ob sein Antrag durchkommt. Chrupalla hatte angekündigt, auch gegen Höcke um den Spitzenposten zu kämpfen.

Führende Parteikader gehen allerdings davon aus, dass der Thüringer nicht für den Spitzenplatz kandidiert, sondern sich vor allem im Gespräch halten möchte. Dafür spräche auch ein zweiter Höcke-Antrag, der die Einsetzung einer „Kommission Parteistrukturreform“ verlangt. Diese soll das Wahlverfahren auf Parteitagen straffen und Sanktionsmöglichkeiten gegen Vorstandsmitglieder schaffen, die Parteibeschlüsse missachten. Der Antrag wird von Chrupalla und dem Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland unterstützt.

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