Livestream: Regierungschefs stellen die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens vor
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Nach dem Bund-Länder-Treffen Anfang Oktober sprechen der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, von links.), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie der Regierungschef Nordrhein-Westfalens, Hendrik Wüst (CDU), zu den Medien.
© Quelle: IMAGO/Christian Spicker
Berlin. Die Regierungschefs der Länder haben bereits am Mittwochmittag mit ihren Gesprächen über den weiteren Kurs in der Energiekrise und mögliche Entlastungen begonnen. Am Nachmittag kam dann auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu.
Mehrere Länderchefs hatten sich vor den Gesprächen optimistisch gezeigt über die Umsetzung und Finanzierung der Krisenentlastungsmaßnahmen. Beim vorigen Treffen Anfang Oktober waren Bund und Länder noch ohne Einigung auseinandergegangen.
Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Treffen im Livestream
Im Anschluss an die Beratungen werden der Bundeskanzler sowie die Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), und Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), vor die Kameras treten. Die Pressekonferenz ist für 18.15 Uhr angesetzt. Der Beginn kann sich um wenige Minuten verzögern. Die Statements sehen Sie hier live im Stream:
Der Bund hat den Ländern vor erneuten Gesprächen über die Finanzierung von Entlastungsmaßnahmen Entgegenkommen angedeutet. Wie aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern am Mittwoch hervorgeht, bietet die Bundesregierung mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr und für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen an.
Im Zentrum der Gespräche dürften aber die Pläne des Bundes stehen, die zuletzt enorm gestiegenen Preise für Gas und Strom für die Bürger zu drücken. Hier können Sie im Detail lesen, über welche Maßnahmen die Regierungschefs von Bund und Ländern am Mittwoch beraten haben.
RND/dpa/sic