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Lösung für Nordirland-Protokoll möglich

Brexit-Einigung? Von der Leyen freut sich auf „neues Kapitel“ mit Großbritannien

Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel (Archivbild).

Flaggen der Europäischen Union wehen im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel (Archivbild).

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich vor einem Treffen mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak zu Brexit-Regeln für Nordirland optimistisch gezeigt. Sie freue sich darauf, „ein neues Kapitel mit unserem Partner und Freund aufzuschlagen“, schrieb von der Leyen am Montag auf Twitter. Ziel ist, nach langem Streit eine Einigung zu erreichen. Für den Nachmittag ist auch ein Treffen von der Leyens mit König Charles geplant, wie eine Sprecherin der EU-Kommission ankündigte.

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Die Anzeichen auf eine Einigung im Brexit-Streit zwischen Großbritannien und der EU hatten sich schon am Montagvormittag verdichtet. Die EU-Botschafter waren für den Nachmittag zu einem Sondertreffen einberufen worden, wie die schwedische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Dort dürfte der zuständige EU-Kommissionsvize Maros Sevcovic die Botschafter über Gespräche zwischen Kommissionschefin Ursula von der Leyen und dem britischen Premier Rishi Sunak unterrichten.

Am Vortag war mitgeteilt worden, dass beide beschlossen hätten, persönlich weiter an praktischen Lösungen für das sogenannte Nordirland-Protokoll zu arbeiten. Erwartet wird, dass bei dem Treffen an diesem Montag eine Einigung in dem langen Streit verkündet wird.

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Streit über Zollgrenze

Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Vertrags über den britischen EU-Austritt. Es sieht vor, dass die Zollgrenze zwischen Großbritannien und der EU in der Irischen See verläuft. Damit sollte verhindert werden, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland eingeführt werden müssen. Sonst wurde mit einem Wiederaufflammen des Konflikts um eine Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet.

Doch die Kontrollen sorgen auch für Schwierigkeiten im innerbritischen Handel, und die protestantischen Anhänger der Union in Nordirland fühlen sich von Großbritannien abgeschnitten. London wollte den Vertrag deshalb nachverhandeln.

RND/dpa

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