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Kommentar

Russlands hybride Gefahr – ein Fall für die gesamte Gesellschaft

An Computertastaturen, mit demokratiefeindlicher Desinformation – aber auch mit Gift und Waffen. Russlands hybride Bedrohungen sind eine reale Gefahr für die Sicherheit und die Demokratie in Deutschland.

An Computertastaturen, mit demokratiefeindlicher Desinformation – aber auch mit Gift und Waffen. Russlands hybride Bedrohungen sind eine reale Gefahr für die Sicherheit und die Demokratie in Deutschland.

© Quelle: Nicolas Armer/dpa

Dass russische Geheimdienste offenbar einen Spion beim BND hatten, ist alarmierend. Wie umfangreich und skrupellos die Aktivitäten der Kremlspione in Deutschland sind, ist aber keine Überraschung. Besonders von russischer Desinformation geht eine echte Gefahr aus, kommentiert Felix Huesmann.

Felix Huesmann
 

Die Festnahme eines mutmaßlichen Doppelagenten beim Bundesnachrichtendienst ist ein Alarmsignal. Doch überraschen sollte es nicht, dass russische Nachrichtendienste selbst in den geheimsten und bestinformierten Kreisen Deutschlands Informanten und Spione haben. Denn die traditionell skrupellosen russischen Dienste haben die Bundesrepublik genau im Blick.

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Sie waren schon lange vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Demokratie in Deutschland – und besonders auch für russische Oppositionelle, die hier Zuflucht gefunden haben. Seit dem 24. Februar gilt das umso mehr.

Propaganda im Verborgenen: RND-Recherchen zeigen, wie in Deutschland Sanktionen gegen russische Staatsmedien umgangen werden.

Wie russische Staatsmedien in Deutschland EU-Sanktionen unterlaufen

Sanktionen sollten der Propaganda russischer Staatsmedien in der EU das Handwerk legen. Doch RND-Recherchen zeigen, mit welchem Aufwand diese Sanktionen umgangen werden. Die Propaganda findet nun häufig verdeckt statt – aber dafür umso aggressiver.

Eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft

Die Nachrichtendienste vieler Länder spionieren in Deutschland Geheimnisse aus. Darunter sind Länder, die Deutschland eher feindlich gesinnt sind. Aber auch befreundete Staaten spionieren mit – das ist spätestens seit der NSA-Affäre vor wenigen Jahren sehr klar.

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Doch der Kreml und seine Geheimdienste wollen nicht nur deutsche Staatsgeheimnisse ausspähen. Sie schrecken selbst vor politischen Morden in Deutschland nicht zurück und wollen unser demokratisches System erschüttern. Dazu nutzen sie auch Cyberangriffe und Desinformation und versuchen, das Vertrauen in Staat und Demokratie zu untergraben. Diesen hybriden Kampf führen Moskaus Dienste Hand in Hand mit russischen Staatsmedien, Trollfabriken und politischen Verbündeten in Deutschland. Besonders in Zeiten der Unsicherheit geht davon eine ernst zu nehmende Bedrohung aus.

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Russische Spionage zu verhindern ist die Aufgabe der deutschen Nachrichtendienste. Doch die Verteidigung gegen Russlands Angriffe mit antidemokratischer Desinformation ist die Sache der ganzen Gesellschaft. Das beste Abwehrmittel ist es, wachsam zu sein und den Lügen und Realitätsverdrehungen des Kreml nicht auf den Leim zu gehen.

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