Berlin. Das Bundeskriminalamt hat die Bundestagsfraktionen am Montag vor einer Liste mit Namen von Abgeordneten gewarnt, die unter dem Titel „Todesliste“ im Messengerdienst Telegram kursiert. Das berichten der „Tagesspiegel“ und die „Welt“. Dabei handelt es sich um das Abstimmungsverzeichnis zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die der Bundestag am 21. April verabschiedet hat.

Schon am Tag der Abstimmung im Bundestag wurde das Dokument unter dem Titel „Todesliste deutscher Politiker“ in Telegram-Gruppen verschickt. Verbreitet wurde es unter anderem in der größten deutschsprachigen Gruppe von Anhängern der Qanon-Verschwörungserzählung mit fast 60.000 Mitgliedern.

Esoterikerin verbreitet „Todesliste“

Erstellt wurde die dort verbreitete Nachricht nicht von militant auftretenden Neonazis, sondern von der Esoterik-Buchautorin Nitya Doreen Stahl, die in der Vergangenheit für den Sender Astro-TV gearbeitet hat und sich selbst als „Heilerin“ bezeichnet. Bei Telegram und auf anderen Plattformen verbreitet sie regelmäßig Verschwörungserzählungen und Falschinformationen zur Corona-Pandemie. Ihre Telegram-Nachricht mit der „Todesliste“ wurde bislang mehr als 11.000-mal angesehen.

Von Rechtsextremen erstellte sogenannte „Feindeslisten“ oder „Todeslisten“ tauchten in den vergangenen Jahren mehrfach auf. Dabei handelte es sich oftmals um gezielt zusammengestellte Listen, auf denen Politikerinnen und Politiker, aber auch Aktivisten und andere Personen zusammengetragen wurden, die von Rechtsextremen zu Feinden erklärt wurden. Der aktuelle Fall unterscheidet sich deshalb davon, weil ein bereits bestehendes offizielles Dokument des Bundestages zur „Todesliste“ erklärt wurde.

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Politiker und Wissenschaftler wurden bei den Protesten immer wieder an einen Pranger gestellt und ihre Verhaftung wurde gefordert. In den sozialen Medien und insbesondere in der kaum moderierten Messenger-App Telegram werden darüber hinaus regelmäßig Mordaufrufe gegen unliebsame Politiker verbreitet.