US-Präsident besucht den Nahen Osten

Bidens bislang schwierigste Reise

US-Präsident Joe Biden am 11. Juni beim Verlassen der Präsidentenmaschine Air Force One auf dem Flughafen von Los Angeles.

US-Präsident Joe Biden am 11. Juni beim Verlassen der Präsidentenmaschine Air Force One auf dem Flughafen von Los Angeles.

Washington. Schon einige US-Präsidenten scheiterten trotz eines hohen persönlichen Engagements am Versuch, im Nahen Osten einem dauerhaften Frieden auf die Sprünge zu helfen. Jimmy Carter oder Bill Clinton zum Beispiel. Jetzt plant Joe Biden eine Reise in die Region, einen „historischen Besuch“ nannte ein hoher Regierungsmitarbeiter des Weißen Hauses das. Die Messlatte liegt also hoch.

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Biden wird seine Reise am 13. Juli in Israel beginnen und dort mit führenden israelischen Politikern zusammentreffen. Der Regierung von Premierminister von Naftali Bennett droht ein Scheitern, außerdem gab es jüngst wieder Gewalt mit Palästinensern am Tempelberg in Jerusalem. Es wird sein erster Besuch Israels als Präsident. Anschließend wolle er mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zusammenkommen. Dabei wolle Biden seine Unterstützung für eine Zweistaatenlösung bekräftigen, „die dem palästinensischen Volk ein gleiches Maß an Sicherheit, Freiheit und Chancen bietet“.

Saudi-Arabiens starker Mann Kronprinz Mohammed bin Salman. Er wird für den Mord am saudischen Dissidenten Jamal Khashoggi verantwortlich gemacht.

Saudi-Arabiens starker Mann Kronprinz Mohammed bin Salman. Er wird für den Mord am saudischen Dissidenten Jamal Khashoggi verantwortlich gemacht.

Schließlich wolle Biden dann nach Saudi-Arabien weiterreisen und auch Kronprinz Mohammed bin Salman treffen, so der Regierungsvertreter. In dem Königreich stehe auch die Teilnahme an einem Treffen des Golf-Kooperationsrats auf dem Programm, an dem außerdem Vertreter aus Ägypten, dem Irak und Jordanien teilnehmen sollen (GCC+3). Über die Reise nach Saudi-Arabien hatte es auch vor dem Hintergrund steigender Energiepreise immer wieder Spekulationen gegeben - Biden und das Weiße Haus hatten sich wiederholt geweigert, die Reise zu bestätigen.

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Saudi-Arabien ist traditionell ein enger Verbündeter der USA und einer der wichtigsten Ölexporteure weltweit. Biden hatte die Menschenrechtsverstöße in dem Königreich in der Vergangenheit scharf kritisiert. Diese sollen auch auf Bidens Reise Thema seien, so der Regierungsvertreter. Biden sei aber der festen Überzeugung, dass es „in diesem besonderen Moment in der Welt“ klug sei, Saudi-Arabien zu besuchen und dort an dem GCC+3-Gipfeltreffen teilzunehmen, um sich von Angesicht zu Angesicht auszutauschen.

Riad werde für die Tötung von Khashoggi „einen Preis bezahlen“

Biden hatte im Wahlkampf angekündigt, Riad werde für die Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi „einen Preis bezahlen“. Nach Einschätzung der US-Geheimdienste hatte Kronprinz Mohammed bin Salman die Operation zur Gefangennahme oder Tötung Khashoggis im saudischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018 genehmigt. Nach Bidens Amtsantritt verhängte seine Regierung im Februar 2020 Sanktionen gegen Saudi-Arabien, von denen Bin Salman aber verschont blieb.

Saudi-Arabien zufolge wollen beide Länder bei dem Besuch ihre „ausgezeichnete strategische Partnerschaft“ stärken. Nach Angaben der Golfmonarchie wird der US-Präsident neben dem Kronprinzen auch König Salman treffen.

RND/dpa

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