Berlin: Superwahlsonntag mit vier Abstimmungen
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Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl 2021 und zur Abstimmung über den Volksentscheid in Berlin: In der Hauptstadt wird an diesem Sonntag vierfach gewählt.
© Quelle: imago images/snapshot
Berlin. In Berlin steht an diesem Sonntag neben der Bundestagswahl auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus an. Außerdem wählen die Menschen in der Hauptstadt zwölf neue Bezirksparlamente. Darüber hinaus können sie bei einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob große Wohnungskonzerne mit mehr als 3000 Wohnungen enteignet werden sollen. Nach Angaben der Landeswahlleitung gab es in Berlin noch nie derart viele Abstimmungen an einem Tag. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, anschließend beginnt ein wahrer Auszähl-Marathon.
Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus sind 2,45 Millionen Menschen wahlberechtigt. Das Landesparlament besteht aus mindestens 130 Abgeordneten, aktuell sind es durch Überhang- und Ausgleichsmandate 160. Dieses Mal bewerben sich 34 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten um die Zweitstimmen der Wählerinnen und Wähler. 2016 waren es 21.
2016 hatte die SPD die Wahl mit gerade mal 21,6 Prozent der Zweitstimmen gewonnen - ihrem schlechtesten Ergebnis in Berlin seit 1946. Die CDU erreichte 17,6 Prozent und sank damit ebenfalls auf ein historisches Tief. Die Linke kam auf 15,6 Prozent, die Grünen auf 15,2 Prozent. Die AfD war mit 14,2 Prozent erstmals in das Abgeordnetenhaus eingezogen, die FDP schaffte 6,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 66,9 Prozent. SPD, Linke und Grüne bildeten eine Koalition.
Berlin bekommt wahrscheinlich eine Frau an der Spitze
Egal wie das Wahlergebnis dieses Mal ausfällt - Berlin bekommt in jedem Fall eine neue Rathauschefin oder einen neuen Rathauschef. Denn der bisherige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kandidiert für den Bundestag. Beste Chancen, ihn abzulösen, haben letzten Umfragen zufolge mit SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey und ihrer Grünen-Konkurrentin Bettina Jarasch zwei Frauen.
Während Jarasch ankündigte, beim Volksentscheid mit „Ja“ zu stimmen, bekannte sich Giffey als Gegnerin der Initiative. „Das kostet Milliarden, und dadurch wird keine einzige zusätzliche Wohnung in Berlin geschaffen“, warnte Giffey.
RND/dpa